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Antipiraterie-Mission Atalanta verlängert
Der Bundestag hat zugestimmt, die deutsche Beteiligung an der Operation Atalanta in Somalia bis zum 31. Mai 2016 fortzusetzen.
UN-Operation UNMIL mit deutscher Beteiligung fortsetzen
Mit dem Antrag der Koalition ist die Entsendung eines Bundeswehrsoldaten in die Funktion des stellvertretenden Befehlshabers und von zwei bis maximal vier Soldaten zu seiner Unterstützung geplant.
Lob, aber auch Missstände bei der Bundeswehr
Auf einem richtigen Weg, aber immer noch viel zu tun. So lässt sich plakativ der Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2014 zusammenfassen, den Hellmut Königshaus im Bundestag vorstellte. Hier die Einzelheiten.
Unterhaltssicherung von freiwillig Wehrdienstleistenden verbessern
Durch eine Erhöhung der Mindestleistung für Reservistendienstleistende soll sichergestellt werden, dass ihre Leistungen an die Netto-Besoldung von Soldatinnen und Soldaten gleichen Dienstgrades angeglichen werden.
Soldaten auf See dürfen kostenlos telefonieren und Internet nutzen
Deutsche Soldaten werden in seegestützten Einsätzen ab dem 1. Juli 2015 kostenlos telefonieren und Internet benutzen können. Damit setzt die Bundesregierung einen Beschluss des Petitionsausschusses um.
Ausbildungsmission in Mali verlängert
Die Lage in Mali hat sich in den letzten zwei Jahren verbessert, ist aber noch nicht stabil. Die EU-geführte Ausbildungsmission EUTM Mali wird daher erneut verlängert.
Sicherheitskräfte im Irak ausbilden
Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.
Durch PATRIOT-Einsatz Türkei weiter schützen
Der Bundestag hat in einer namentlichen Abstimmung beschlossen: Der NATO-Einsatz "Active Fence" wird erneut verlängert - zum Schutz des Bündnispartners Türkei.
Resolute Support Mission in Afghanistan
Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, der einen Einsatz der Bundeswehr zur weiteren Stabilisierung der Sicherheit im Afghanistan vorsieht.
Hans-Peter Bartels neuer Wehrbeauftragter des Bundestages
Die Parlamentarier haben gewählt: Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels wird ab Mai 2015 der zwölfte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.
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