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Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge integrieren
Europa müsse seine Verpflichtung für Kriegsflüchtlinge aus der Genfer Konvention erfüllen. „Aber das geht nur, wenn die Flüchtlinge in ganz Europa fair verteilt werden“, sagt Thomas Oppermann.
Bemühungen um eine politische Lösung für Syrien
Die Lage in Syrien ist verheerend - eine Besserung für die Menschen vor Ort und auf der Flucht ist dringend notwendig. Welche politischen Lösungen dazu beitragen können, darüber hat der Bundestag debattiert.
Für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik
Die Hauptlast der Flüchtlingssituation tragen die Bundesländer und Kommunen. Die acht SPD-Innenminister haben ein sieben Punkte umfassendes Papier erstellt, das die Flüchtlingspolitik ordnen soll.
Europa braucht gemeinsame Flüchtlingspolitik
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert, dass sich Europa auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verständigt. Dazu müssten kommende Woche in Brüssel und Berlin schnell eindeutige Entscheidungen getroffen werden.
"Europa lebt von offenen Grenzen"
Versagt gerade Europa? Wie wird der Bund den Kommunen helfen müssen? Und kommt jetzt das von der SPD-Fraktion geforderte Einwanderungsgesetz? Fraktionschef Oppermann bezieht Stellung zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik.
Das Land zusammenhalten
Letztendlich sind es vor allem die Kommunen, die die Hauptaufgaben in der Flüchtlingspolitik bewältigen müssen. Was sie erleben, was anders laufen muss, darüber haben 300 Bürgermeister und Landräte mit der SPD-Fraktion diskutiert.
Flüchtlinge aufzunehmen, ist ein Zeichen der Stärke
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sieht die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt als Priorität an. In der Rede zum Etat seines Hauses sagte er: Arbeit zu haben, ist die beste Form von Integration.
SPD-Fraktion lädt zur Kommunalkonferenz zum Thema Flüchtlingspolitik
Wie können die deutschen Kommunen ihre Aufgaben in der Flüchtlingspolitik bestmöglich bewältigen? Das wird am 15. September das Thema der kommunalpolitischen Konferenz 2015 der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!
Hilfe und Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge - wir schaffen das!
In der Generaldebatte befasst sich SPD-Fraktionschef Oppermann mit der Flüchtlingspolitik und den Herausforderungen für Deutschland. Wie das mit dem Haushalt 2016 zusammenhängt, ist hier zu lesen.
Haushaltswoche: Etatplan 2016 erneut ohne neue Schulden
In dieser Sitzungswoche berät der Bundestag über den Haushalt für das Jahr 2016. Neben den soliden Finanzen - keine neuen Schulden - besticht der Etatentwurf durch strategische Investitionen. Hier die Details.
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