Artikel

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.

26.11.2015 Artikel

Großes Interesse an Diskussion über Fluchtursachen in Leimen

Lars Castellucci und Karamba Diaby, Mitglied bzw. Leiter der Projektgruppe "#NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland" luden Bürgerinnen und Bürger und Fachleute am 20.11.2015 zu einem Dialogforum über Fluchtursachen in das Bürgerhaus Leimen ein.

25.11.2015 Artikel

Oppermann: Politik mit Maß und Mitte

Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.

24.11.2015 Artikel

Bundestag berät abschließend über Haushalt 2016

Auch der Bundeshaushalt 2016 soll ohne neue Schulden auskommen. Dennoch stärkt der Bund Länder und Kommunen bei den Flüchtlingen und investiert in den Wohnungsbau, die innere Sicherheit und die Infrastruktur.

22.11.2015 Interview

Bundestag sollte Flüchtlingskontingente in Abstimmung jährlich festlegen

Der Bundestag sollte in Abstimmung mit der EU und dem UNHCR jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, schlägt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor. Zu berücksichtigen sei dabei, wie viele Menschen Deutschland integrieren könne.

21.11.2015 Artikel

Für einen Neustart in der deutschen Flüchtlingspolitik

Der SPD-Chef und der Bundesaußenminister (SPD) drängen auf eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.

20.11.2015 Artikel

Warum es in Deutschland keine "Leitkultur" geben kann

"Menschen in einer freien Gesellschaft kann man nicht einfach eine bestimmte kulturelle Lebensweise vorschreiben", argumentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende in der aktuellen Ausgabe des Cicero. Offenheit bedeute aber nicht Beliebigkeit. In Deutschland gebe es "Leitplanken für ein freies und selbstbestimmtes Leben".

14.11.2015 Interview

Es gibt handfeste Gründe, weshalb sich Menschen auf die Flucht begeben

Auf viele dieser Fluchtursachen könnte Einfluss genommen werden, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Wenn die EU schnell und kraftvoll handele, dann könnte die Situation in den Flüchtlingslagern in der Krisenregion in kurzer Zeit grundlegend verbessert werden.

12.11.2015 Artikel

Geduldete bei Ausbildung unterstützen

Die Große Koalition will mit einer besseren Unterstützung der Integration junger Menschen mit einer Aufenthaltsduldung in die Berufsausbildung und damit in den Arbeitsmarkt fördern. Zudem wurde die Hofabgabeklausel für Landwirte besser ausgestaltet.

11.11.2015 Artikel

Was bedeutet subsidiärer Schutz?

Was bedeutet subsidiärer Schutz? Was ändert sich beim Familiennachzug? Wie läuft das (beschleunigte) Verfahren bei Antragstellern aus Syrien? Spdraktion.de gibt Antworten auf drängende Fragen.