Artikel

03.01.2016 Interview

Ein Einwanderungsgesetz brächte Ordnung in die Asylpolitik

Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, betont die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes für Deutschland und erklärt, wie die Asylpolitik damit gesteuert würde. Er nimmt auch Stellung zur inneren Sicherheit.

21.12.2015 Interview

"CDU und CSU machen lediglich symbolische Politik"

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet Fragen zum SPD-Bundesparteitag und erklärt, warum "der Erfolg" der AfD "Ausdruck eines eklatanten Versagens der Union" sei.

17.12.2015 Artikel

Einheitlicher Ausweis für Flüchtlinge und Asylsuchende kommt

Die Registrierung von Flüchtlingen in Deutschland erfolgt bisher häufig sehr spät. Nun soll die bisherige Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender als einheitliches, fälschungssicheres Papierdokument ausgestaltet werden.

16.12.2015 Artikel

Oppermann: Europa muss mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit schaffen

Morgen tagt in Brüssel der Europäische Rat. Im Bundestag gab die Kanzlerin eine Regierungserklärung ab. In der Debatte mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann vor Nationalismus in der EU. Hier die Zusammenfassung.

10.12.2015 Interview

Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten

In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.

09.12.2015 Interview

"Politische Lösungen haben absolute Priorität"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, warum militärische Mittel "in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (‪‎IS‬) – unumgänglich" seien und warum er die Diskussion um nationale Obergrenzen für Asylsuchende‬ "für populistisches Geschwätz" hält.

08.12.2015 Interview

Wir müssen die Gesellschaft zusammenhalten

In Krisensituationen zeigt sich die Berechtigung der Großen Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im Interview zieht er eine Bilanz der ersten zwei Koalitionsjahre.

08.12.2015 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

03.12.2015 Artikel

Engagement-Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Eigensinnig, vielfältig, solidarisch – mehr als 23 Millionen Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in Deutschland für andere Menschen. Welche Bedeutung hat Partizipation und wie kann man bürgerschaftliches Engagement politisch unterstützen? Die SPD-Fraktion lud am 2. Dezember 2015 zum Dialog.

01.12.2015 Artikel

Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik

Viele Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden als neue Bürgerinnen und Bürger bleiben. Wir brauchen einen „Integrationsplan Deutschland“ - fordern die SPD-Ministerinnen der Bundesregierung.