Artikel

12.05.2016 Statement von Axel Schäfer

Die Vereinbarung mit der Türkei wird nicht scheitern

Axel Schäfer, Fraktionsvize für europäische Angelegenheiten, bekräftigt den Willen der EU, das Abkommen mit der Türkei aufrechtzuerhalten. Aber: "Die Bringschuld liegt gerade bei der türkischen Regierung."

03.05.2016 Artikel

#NeuesMiteinander durch gelungene Integration

In sechs Projekten sucht die SPD-Fraktion nach Antworten auf die Fragen von morgen – in einem breit angelegten Dialog. Was die Gruppe #NeuesMiteinander will, lesen Sie im vierten Teil dieser neuen Serie.

01.05.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Beschlossene und geplante Maßnahmen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.

30.04.2016 Interview

"Wir brauchen im Umgang mit der AfD Gelassenheit"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die AfD davor, die Muslime in Deutschland zu stigmatisieren. Die Partei selbst will er in der Sache stellen. Empörung allein helfe nicht.

22.04.2016 Statement von Sönke Rix

Gute Startchancen für eine gelingende Integration

Sönke Rix kritisiert die Forderung des bayerischen Finanzministers Söder, jungen Flüchtlingen Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe vorzuenthalten: Diese Investitionen werden sich langfristig auch auszahlen.

20.04.2016 Artikel

Fraktionsspitzen tagen in Rust

Auf ihrer Klausur in Rust haben die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zwei Tage lang über Europapolitik und Fluchtursachen sowie Elektromobilität und innere Sicherheit beraten. Hier die Ergebnisse.

16.04.2016 Interview

Neben dem Integrationsgesetz brauchen wir jetzt ein Einwanderungsgesetz

SPD-Fraktionschef Oppermann äußert sich im Interview zur Agenda der Koalition, den Konsequenzen aus den Panama Papers, zum Fall Böhmermann und was jetzt bei der Integration zu tun ist.

15.04.2016 Artikel

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“

Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.

14.04.2016 Statement von Hubertus Heil

Wir machen klar, dass Integration sich lohnt

Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: Die Angst vieler Flüchtlinge und Betriebe, mit allen Problemen der Ausbildung von Flüchtlingen allein gelassen zu werden, können einfacher überwunden werden.

14.04.2016 Artikel

Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz

Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich auf bestimmte Maßnahmen in der Integrationspolitik und der inneren Sicherheit verständigt. Hier ein Überblick.