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Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig
In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“"Wir brauchen im Umgang mit der AfD Gelassenheit"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die AfD davor, die Muslime in Deutschland zu stigmatisieren. Die Partei selbst will er in der Sache stellen. Empörung allein helfe nicht.Wahlergebnisse spiegeln nicht nur Ängste aufgrund der Zuwanderung wider
Im Zulauf zur AfD manifestiert sich eine tiefergehende und schon vor der Flüchtlingskrise wahrnehmbare Verunsicherung, die unsere Gesellschaft spaltet. Ein Riss, der auf Dauer das Fundament unserer Demokratie zerstören kann.
70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges
Mit einer Gedenkstunde haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat am 8. Mai gemeinsam an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren erinnert. Der Historiker Heinrich August Winkler hielt eine Gedenkrede.
Mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit!
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigt, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest an der Seite der in Deutschland lebenden friedlichen Muslimen stehen. Unsere Werte, aber auch unsere Sicherheit gelte es zu verteidigen.
Parlament muss über Terroranschlag und seine Folgen diskutieren
Christine Lambrecht, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das geplante Gedenken an die Opfer des Terroranschlags von Paris im Deutschen Bundestag:
Ausstattung der Bundeswehr besser managen
In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.
Wählen per Mausklick wird kommen
SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert im Interview, wie Online-Wahlen aussehen könnten, weshalb das Freihandelsabkommen TTIP erhebliche Chancen bietet und was bei der Bundeswehr schief läuft.
Irak-Konflikt: Sondersitzung des Bundestages politisch geboten
Die Bundesregierung wird am 1. September über eine mögliche Lieferung von militärischer Ausrüstung an die kurdischen Sicherheitskräfte im Irak entscheiden. Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht äußert sich dazu.
Bundestag erinnert an Ausbruch des Ersten Weltkriegs
Der Bundestag hat in einer Gedenkstunde dem Ausbruch des ersten Weltkriegs vor hundert Jahren gedacht. Der französische Politikwissenschaftler Prof. Dr. Alfred Grosser sprach in seiner Rede über die französische Sicht auf den ersten Weltkrieg und die Entwicklung Deutschlands im 20 Jahrhundert.
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