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Fahrverbote verhindern: technisch und wirtschaftlich sinnvolle Nachrüstung durchsetzen
Die Autoindustrie muss auf ihre Kosten Diesel-PKW nach Euro-5- und Euro-6-Norm mit Hardware nachrüsten. Das ist der einzige Weg um den Ausstoß von Stickoxiden zu verringern, sowie Fahrverbote und Wertverluste zu vermeiden.Wir werden jetzt schnell beim Diesel handeln
In immer mehr Städten verhängen Gerichte Fahrverbote. Viele Pendler sind betroffen. Wichtig sind jetzt klare Zusagen für betroffene Dieselfahrerinnen und -fahrer und dass eine Nachrüstung da erfolgt, wo sie technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist.Diesel-Nachrüstung: Merkel muss mit Autoindustrie Klartext reden
Kanzlerin Merkel muss mit den Spitzenmanagern der Automobilindustrie Klartext reden und technische Diesel-Nachrüstungen auch gegen CSU-Verkehrsminister Scheuer durchsetzen, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.Diesel: Bundesregierung muss technische Nachrüstung auf den Weg bringen
Noch immer herrscht keine Klarheit bei der technischen Nachrüstung im Zusammenhang mit den Diesel-Pkw. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert die Union auf, aktiv zu werden - schnell.Mit dem Mietenstopp greifen wir hart aber gezielt in den Markt ein
Damit wir die Preisspirale bei Mietsteigerungen schnell durchbrechen, haben Thorsten Schäfer-Gümbel und ich ein Papier für eine Mietenwende vorgelegt. Kernpunkt ist die Begrenzung von Mieterhöhungen für fünf Jahre.Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen
Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen.Richtig, bei E-Dienstwagen steuerliche Anreize zu setzen
Sören Bartol zum heute bekannt gewordenen Entwurf des Jahressteuergesetzes des Bundesfinanzministeriums und der dort enthaltenen Anreize bei der Dienstwagenbesteuerung für den Kauf einen Elektrofahrzeugs.Wir müssen bei Planungen besser werden
Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.Abbiegeunfälle verhindern
Gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen haben die Sozialdemokraten einen Antrag beschlossen, der die Bemühungen der Bundesregierung begrüßt, Abbiegeassistenzsysteme europaweit für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen verpflichtend vorzuschreiben.Stärkere Förderung von Innovationen sowie Existenzgründungen
Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Thomas Jurk zu den Haushalten Verkehr und Wirtschaft.Seiten
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