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Livestream-Übertragung: Netzpolitischer Kongress "Digital ist besser?!"
Wie steht es um Deutschlands Digitalisierungs- und Netzpolitik? Wie weit ist die Digitale Agenda 2014-2017 im Bereich "Digitale Arbeit / Arbeiten 4.0" und "Digitale Wirtschaft" umgesetzt? Das wird Thema des 2. Netzkongresses der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!
Schnelles Internet für alle ausbauen
Mit 2 Milliarden Euro will die Koalition den Ausbau schneller Internetverbindungen fördern, berichtet SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Die ersten Mittel sollen spätestens im ersten Quartal 2016 an die Kommunen fließen können.
Verbraucher haben nun Klarheit über ihre VW-Fahrzeuge
Zur Ankündigung des Kraftfahrtbundesamtes über die Rückrufaktion von manipulierten VW-Fahrzeugen, betont SPD-Fraktionsvize Bartol: Das schafft neues Vertrauen bei der Kundschaft.
Mehr Geld für den Personennahverkehr
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion kommentiert die Einigung im Vermittlungsausschuss über die Finanzierung des Regionalverkehrs. Jetzt sei der Bundesverkehrsminister gefordert.
Luftverkehr zwischen EU und USA regeln
Ziel ist es, auf der durch das Abkommen geschaffenen Grundlage aufzubauen, um den Zugang zu den Märkten zu öffnen und größtmöglichen Nutzen für Verbraucher, Luftfahrtunternehmen, Arbeitnehmer und Gemeinschaften beiderseits des Atlantiks zu erzielen.
Mehr Geld für den Öffentlichen-Personen-Nahverkehr
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol kommentiert die Einigung über die Zuschüsse für den regionalen Schienenverkehr: "Der Bund wird seiner Verantwortung für die Pendlerinnen und Pendler gerecht."
Digitale Vernetzung des Autos wirft rechtliche Fragen auf
In seinem Statement macht SPD-Fraktionsvize Sören Bartol deutlich: „Die digitale Vernetzung des Autos kann zur mehr Sicherheit und Effizienz im Straßenverkehr führen. Die neuen technischen Möglichkeiten werfen jedoch rechtliche Fragen auf, die wir in Ruhe diskutieren müssen."
Bund startet Sanierungsprogramm für kleinere Bahnhöfe
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol äußert sich zum angekündigten Bahnhofsanierungsprogramm des Bundes. Es soll vor allem die Barrierefreiheit kleiner Stationen in ländlichen Regionen verbessern.
Kosten bei der Konzernspitze einsparen
Zur heutigen Sondersitzung des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG konstatiert SPD-Fraktionsvize Bartol: Besonders im Fernverkehr muss die Bahn attraktiver werden, um im Wettbewerb gegenüber den Fernbussen bestehen zu können.
Wir erhöhen dauerhaft und nachhaltig die Verkehrsinvestitionen
Die Koalition hat sich auf umfangreiche Verkehrsinvestitionen verständigt. Die Zeit der kurzfristigen Strohfeuersonderprogramme sei vorbei, freut sich SPD-Fraktionsvize Sören Bartol und kommentiert die von Bundesminister Dobrindt vorgestellten Verkehrsprojekte.
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