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Automatisiertes Fahren: Wer haftet?
Automatisiertes Fahren ist ein der großer Trend in der Automobilindustrie. Der Bundestag hat dazu das weltweit erste Gesetz beschlossen, das vor allem Haftungsfragen regelt. Hier erfahren Sie mehr.Parkplätze für Carsharing-Autos schaffen
Es wird immer beliebter für eine Fahrt von A nach B für kurze Zeit ein Auto zu mieten – das sogenannte Carsharing. Der Bund schafft nun eine Rechtsgrundlage, damit Länder und Kommunen Parkplätze für die Anbieter bereitstellen können.Das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Es war eine lange Liste an Punkten, über die der Koalitionsausschuss beraten wollte. Verständigung gab es am Ende auf Vorhaben, die der SPD-Fraktion wichtig sind, bei anderen Gerechtigkeitsthemen aber blockiert die Union.Güterzüge müssen leiser fahren
Ab 2020 dürfen auf dem deutschen Schienennetz keine lauten Güterzüge mehr fahren. Dafür müssen die Wagen umgerüstet werden. Das ist gut für alle, die in der Nähe von Bahnstrecken wohnen.Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat
Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum?Die CSU-Maut ist kein Selbstläufer
An diesem Freitag berät der Bundestag erstmals über das geänderte PKW-Maut-Gesetz. Christine Lambrecht macht deutlich, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion dem Gesetz zustimmen kann.Echte Ruhezeit für LKW-Fahrer
Dank der SPD-Fraktion soll Schluss sein mit den unhaltbaren Zuständen, unter denen LKW-Fahrer leiden, die über Wochen nur in den engen Fahrerkabinen hausen und am Straßenrand schlafen.Pkw-Maut: EU-Kommission billigt Gesetzentwurf
Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, macht deutlich, dass laut EU-Kommission das neue Maut-Gesetz europarechtskonform ist.Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse sichern
Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gute und gleichwerte Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dafür braucht es nicht nur einen fairen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwächeren Bundesländern. Wir streben auch ein gesamtdeutsches Fördersystem an, das strukturschwache Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung zielgerichtet unterstützt.Bei Suche nach neuem Bahn-Chef nichts überstürzen
Rüdiger Grube ist als Bahn-Chef zurückgetreten. SPD-Fraktionsvize Bartol sagt: "Wir müssen uns jetzt in Ruhe in der Koalition zusammensetzen und schauen, wer die Deutsche Bahn als Vorstandschef am besten in die Zukunft führen kann."Seiten
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