Artikel

18.06.2020 Artikel

Unternehmen vor ausländischen Übernahmen schützen

Unternehmen, die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit von Bedeutung sind, sollen effektiver vor ausländischen Übernahmen geschützt werden. Der Bundestag hat dazu Änderungen des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen.

18.06.2020 Artikel

Koalition bringt Konjunkturpaket auf den Weg

Mit einem umfangreichen Konjunkturprogramm reagiert die Große Koalition auf die Corona-Krise. Es hilft denjenigen, die von der Krise besonders betroffen sind – und gibt der Wirtschaft einen deutlichen Schub in Richtung Zukunft.

18.06.2020 Statement von Matthias Miersch

Solardeckel ist weg!

Der Solardeckel fällt, der Mindestabstand für Windräder wird optional. Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zwei wichtige Schritte zum Ausbau Erneuerbarer Energie. Weitere müssen folgen.

16.06.2020 Standpunkt

Sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich

Wir setzen das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Mit dem Kinderbonus und der befristeten Mehrwertsteuersenkung unterstützen wir gezielt Familien - vor allem diejenigen mit kleinen Einkommen.

04.06.2020 Statement von Sören Bartol

Ein ausgewogenes Konjunkturpaket mit erkennbar sozialdemokratischer Handschrift

Das Konjunkturpaket besteht aus drei Bausteinen, so Fraktionsvize Sören Bartol: Liquiditätshilfen für Unternehmen, sozial orientierte Nachfrageimpulse für Verbraucher*innen und Investitionen in Zukunftstechnologien.

04.06.2020 Artikel

Koalition einigt sich auf Konjunkturprogramm

Die Koalition hat sich auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt. Das Ziel: Familien und Kommunen entlasten – und durch eine gestärkte Nachfrage sowie Zukunftsinvestitionen das Wirtschaftsleben wieder in Gang bringen.

29.05.2020 Artikel

Soziale Innovationen stärker fördern

Deutschland ist eines der innovationsstärksten Länder der Welt. Soziale Innovationen gewinnen dabei immer mehr an Bedeutung. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen, Sozialunternehmen und Soziale Innovationen besser zu fördern.

14.05.2020 Artikel

Ausbau der Erneuerbaren Energien braucht neuen Schub

Der Bundestag hat Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen, damit die Verfahren zum Ausbau der erneuerbaren Energien auch in Zeiten der Corona-Pandemie durchgeführt werden können. Für die SPD-Fraktion ist klar, dass die verabredete große EEG-Novelle zeitnah folgen muss. Dazu gehört auch, die Begrenzung bei der Förderung von Solaranlagen endlich aufzuheben.

12.05.2020 Artikel

SPD-Fraktion will ambitionierte Wasserstoffstrategie

Bis spätestens 2050 soll Deutschland ein klimaneutrales Land sein. Bei der Umstellung auf klimaneutrale Energien kommt Wasserstoff in der Industrie, im Verkehr und im Gebäudebereich eine stark steigende Bedeutung zu. Die SPD-Fraktion setzt sich daher für eine ambitionierte Wasserstoffstrategie mit engagierten Ausbauzielen ein.

05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.