Artikel

31.07.2014 Interview

Die meiste Arbeit liegt noch vor uns

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lobt die gute Arbeitsatmosphäre in der Großen Koalition. Er spricht über die PKW-Maut, Grundsätze für den Rüstungsexport, bereits Erreichtes und künftige Vorhaben, die den Sozialdemokraten am Herzen liegen. In der Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils der SPD in Kombination mit dem Eintreten für soziale Gerechtigkeit sieht Oppermann den richtigen Weg.

07.07.2014 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann.

05.07.2014 Interview

"Wir haben noch eine Menge vor"

Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, spricht im Interview mit der DuMont Redaktionsgemeinschaft über die Arbeit in der Großen Koalition, die gerade beschlossenen Gesetze wie Mindestlohn oder Doppelpass und welche weiteren Vorhaben die SPD-Fraktion in den nächsten Monaten anpacken wird.

01.07.2014 Standpunkt

Wir haben viel erreicht und noch viel vor

Rentenpaket, EEG-Reform, Mindestlohn und Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts - die SPD hat seit Beginn der Regierungsarbeit Wort gehalten, so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im September geht es weiter.

27.06.2014 Artikel

Energiewende wirtschaftlich, ökologisch und sozial meistern

Mit der heute beschlossenen Reform des Ernerbare-Energien-Gesetzes gibt es in der Energiepolitik wieder Planungs- und Investitionssicherheit, betonte Energie- und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Debatte.

25.06.2014 Artikel

Deutschland als Investitionsstandort attraktiver machen

Die SPD-Bundestagsfraktion führt auch in der 18. Wahlperiode ihren intensiven Dialog mit der mittelständischen Wirtschaft weiter fort. Am Mittwochmorgen kamen dazu zahlreiche Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter in den Fraktionssaal der SPD und diskutierten mit der Mittelstandsbeauftragten der Fraktion.

24.06.2014 Artikel

Die Energiewende zum Erfolg führen

Es gelte, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben sowie ihn planbar und berechenbar zu machen, erklärt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Der Anstieg der Kostendynamik werde gebrochen.

23.05.2014 Artikel

Stromintensive Unternehmen weiterhin bei EEG-Umlage entlasten

Der Gesetzentwurf zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung sieht unter Berücksichtigung der neuen Energie- und Umweltbeihilfeleitlinien der EU-Kommission eine Lösung vor, die es stromintensiven Industrieunternehmen erlaubt, auch künftig in Deutschland wettbewerbsfähig zu produzieren. Gleichzeitig wird die Entlastung stärker auf wirklich energieintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, konzentriert.

22.05.2014 Artikel

Waffenhandel ist keine Wirtschaftspolitik

In einer einberufenen Aktuellen Stunde hat der Bundestag am Donnerstag über die Genehmigung von Rüstungsexporten diskutiert. Die SPD-Fraktion steht bei dem Thema für eine strengere Genehmigungspraxis und mehr Transparenz.

20.05.2014 Standpunkt

Das Rentenpaket ist ein großer Erfolg für die SPD

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag das Rentenpaket. Die SPD habe Wort gehalten und ihre Forderungen durchgesetzt, so Fraktionschef Oppermann. Bis zur Sommerpause werden noch andere wichtige Vorhaben im Bundestag abschließend beraten, darunter auch der Mindestlohn.