Artikel

19.05.2015 Standpunkt

Die Tarifeinheit stärkt die Sozialpartnerschaft

Mit dem Gesetz zur Tarifeinheit gehen wir– nach Tarifpaket und Mindestlohn – einen weiteren Schritt, um die Tarifautonomie zu stärken. Damit kommen wir auch der Aufforderung der Sozialpartner nach, die nach der geänderten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit gefordert haben.

08.05.2015 Artikel

Kulturtourismus in den Regionen weiterentwickeln

Ein kulturelles Erbe ist oft Alleinstellungsmerkmal für den regionalen Tourismus in Deutschland. Eine neue „Initiative Kulturtourismus in den Regionen“ soll Kultur und Tourismus künftig enger vernetzen und vorbildhafte kulturtouristische Projekte fördern.

06.05.2015 Artikel

Open Data als Treibstoff für die digitale Wirtschaft fördern

Der Bundestag hat eine Änderung des so genannten Informationsweiterverwendungsgesetzes beschlossen. Dadurch sollen EU-Bestimmungen über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in deutsches Recht übertragen werden.

05.05.2015 Interview

"TTIP macht Angst"

Familienunternehmer Lutz Goebel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann debattieren über das komplizierte Verhältnis zwischen Regierung und Wirtschaft.

05.05.2015 Standpunkt

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind außerordentlich freundschaftlich

Am 6. Mai feiert unsere Fraktion mit Gästen aus Israel 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten. Wir werden gemeinsam zurückblicken auf eine Vergangenheit, in der der von den Deutschen begangene Völkermord an den europäischen Juden stets gegenwärtig bleibt. Und wir wollen unseren Blick auf das dichte politische, wirtschaftliche und kulturelle Netz richten, das beide Staaten heute miteinander verbindet.

24.04.2015 Artikel

Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern

Die Energiewende erfordert einen Ausbau der Energieleitungen. Dabei soll die Erdverkabelung breiter erprobt werden können. Zudem soll es mehr Zeit für die öffentliche Beteiligung an der Planung von Leitungstrassen geben.

16.04.2015 Artikel

Koalitionsfraktionen stecken weiteres Vorgehen ab

Im Wahlkreis von SPD-Fraktionschef Oppermann in Göttingen sind die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zusammengekommen, um ihr künftiges Arbeitsprogramm festzulegen.

13.04.2015 Statement von Hubertus Heil

Es gibt in Deutschland eine Investitionslücke

Im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine unabhängige Expertenkommission Vorschläge erarbeitet, wie der Investitionsstau von 90 bis 100 Milliarden Euro rasch aufgelöst werden kann. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kommentiert ihren Zehn-Punkte-Plan.

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