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Es gibt für TTIP keinen Freifahrtschein
Die jetzt bekannt gewordenen Forderungen zu TTIP aus den USA seien nicht akzeptabel, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.Kein TTIP auf Biegen und Brechen
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Christine Lambrecht, äußert sich zu den aktuellen TTIP-Verhandlungen und betont: Die SPD-Fraktion will kein Abkommen um jeden Preis.Rechtssichere Konzessionsvergabe von Energienetzen
Die Nutzungsrechte zum Betrieb der Energieverteilnetze sollen in einem transparenten und fairen wettbewerblichen Verfahren zwischen kommunalen und privaten Netzbetreibern wechseln können.Buchpreisbindung auch für E-Books
Bücher wie auch E-Books sollen überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein. Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen.Nein zu Fracking wie in den USA
Die SPD-Fraktion wird heute im Bundestag deutlich machen: Fracking wie in den USA ist nicht verantwortbar.SPD-Fraktion respektiert Wunsch der Opposition nach Untersuchungsausschuss
U-Ausschuss zu Abgaseinrichtungen: SPD-Fraktionsvize Sören Bartol warnt davor, die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Industriearbeitsplätzen unter den Verdacht der Kungelei zu stellen.Stahlindustrie in Deutschland und Europa stärken
Überkapazitäten weltweit und Stahl aus China zu subventionierten Niedrigstpreisen greifen die Geschäftsgrundlage der europäischen Stahlindustrie an. SPD- und Unionsfraktion fordern die EU zu mehr Unterstützung auf.Förderung der Elektromobilität ist ökonomisch und ökologisch ausgewogen
Der Bund wird bei der Elektromobilität zum Vorreiter. SPD-Fraktionsvize Bartol begrüßt die Vereinbarungen des Autogipfels: Wir wollen, dass man von Flensburg bis München lückenlos laden kann.Aus den Wachstumsprognosen gemeinsam die richtigen Schlüsse ziehen
Die Wirtschaft wächst weiter. SPD-Fraktionsvize Heil äußert sich zur Frühjahrsprojektion der Bundesregierung: Der Arbeitsmarkt setzt seine Aufwärtsbewegung fort, die Binnennachfrage nimmt weiter zu.Das Wachstum der deutschen Wirtschaft ist robust
SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil äußert sich zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute: Der Aufschwung hänge maßgeblich mit dem Mindestlohn zusammen.Seiten
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