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Markt wird an erneuerbare Energien angepasst
Um den zunehmenden Anteil der volatilen Erneuerbaren Energien Wind und Sonne in den Strommarkt zu integrieren, bedarf es eines neuen gesetzlichen Ordnungsrahmens: Dieser wird mit dem Strommarktgesetz geschaffen.Europäischen Binnenmarkt vertiefen
Der Bundestag hat am Donnerstag durch Sofortabstimmung eine von der Koalition eingebrachte Stellungnahme zur Binnenmarktstrategie der EU-Kommission beschlossen.Bessere Innovationsförderung für den Mittelstand
Positionspapier der Fraktionsprojektgruppe #NeueErfolge: Deutschland soll im Jahr 2025 mindestens 3,5 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Forschung und Entwicklung aufwenden. Dazu beitragen soll der Forschungsbonus für kleine und mittlere Unternehmen (KMU).Unkonventionelles Fracking wird verboten
Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Änderungen zur gesetzlichen Regulierung von Fracking durchgesetzt. Die Gesetze können nun am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick.Reform des EE-Gesetzes läutet neue Etappe zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende ein
SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil nimmt Stellung zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG): "Wir werden die erneuerbaren Energien weiterhin kräftig ausbauen."Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig
In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“Der Weg ist frei für offenes WLAN
Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!TTIP - offene Märkte brauchen klare Regeln
Nein, so wie die Amerikaner sich das offenbar vorstellen, wird es nicht kommen. Keiner will das. Europäische Standards werden bei TTIP nicht abgesenkt. Ein Blick auf eine engagierte Debatte.Gute Arbeit braucht klare Regeln
Es darf nicht sein, dass durch den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit die Stammbelegschaft verdrängt wird oder Arbeitnehmer in einem Betrieb jahrelang mit Leih- oder Werkverträgen arbeiten.Kein TTIP um jeden Preis
Die SPD-Fraktion bekräftigt nach Bekanntwerden der geheimen TTIP-Verhandlungsdokumente, dass es mit ihr private Schiedsgerichte oder Einschnitte beim Verbraucherschutz nicht geben werde.Seiten
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