Artikel

12.11.2014 O-Ton von Frank Schwabe

Klimaschutz: Lücke zum 40-Prozent-Ziel schließen

Zum Aktionsprogramm Klimaschutz sagt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: In allen Bereichen und Ministerien sind jetzt und in den nächsten Monaten und Jahren Kraftanstrengungen nötig.

11.11.2014 Standpunkt

Wachstumskräfte der Wirtschaft langfristig stärken

Eine leistungsfähige Infrastruktur, hohe Qualität bei Bildung und Ausbildung sowie gute Rahmenbedingungen für Innovationen, das ist für die SPD-Fraktion der notwendige Dreiklang für Wohlstand und neue Arbeitsplätze.

10.11.2014 Artikel

Städtebauförderung weiterentwickeln

Die Mittel für die Städtebauförderung wurden erhöht - um das Doppelte.

06.11.2014 Artikel

Wohnraum für Flüchtlinge

Weiterer Wohnraum für Flüchtlinge wird in Deutschland dringend benötigt. Mit der Gesetzesänderung wird das schneller realisiert. Unterkünfte dürfen befristet auch auf unbebauten Grundstücken in unmittelbarer Siedlungsnähe gebaut werden.

09.10.2014 Artikel

Treibhausgase in Biokraftstoffen reduzieren

Die bisherige Biokraftstoffquote wird ab 2015 auf eine Quote zur Minderung von Treibhausgasen umgestellt. Dies hat der Bundestag am 9. Oktober beschlossen.

01.10.2014 O-Ton von Ute Vogt

Eon-Klage gegen Standortauswahlgesetz inakzeptabel

Zur Klage des Energiekonzerns Eon gegen das Standortauswahlgesetz stellt SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt klar: "Es wird kein möglicher Standort von vorne herein ausgeschlossen. Im Gegenzug soll es keine weiteren Castortransporte nach Gorleben geben."

25.09.2014 Interview

Arbeitnehmer und Arbeitgeber wertschätzen

Der SPD-Fraktionschef beschreibt im "stern" die Wirtschaftspolitik seiner Fraktion, seine Bedingungen an das Freihandelsabkommen TTIP und wie die Infrastruktur in Deutschland gestärkt werden muss.

23.09.2014 Standpunkt

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

23.09.2014 Artikel

Mietpreisbremse und Bestellerprinzip auf den Weg gebracht

SPD- und Unionsfraktion einigen sich über die Mietpreisbremse: Mietsteigerungen werden wirksam begrenzt, Investitionen für erforderliche Neubauten bleiben möglich. Es gibt Änderungen im Maklerrecht.

22.09.2014 O-Ton von Frank Schwabe

Klimaschutz-Anstrengungen vervielfachen

An diesem Dienstag findet der UN-Sondergipfel zur internationalen Klimapolitik in New York statt. Frank Schwabe, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, ruft alle Beteiligten dazu auf, dort konkrete Vorschläge für die Umsetzung des Klimaaktionsplans zu entwickeln.