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Für eine Generation frei von Aids/HIV
Der weltweite Kampf gegen HIV/Aids trägt erste Früchte und es gibt Grund zur Hoffnung: Die Neuinfektionen mit HIV und die Zahl der Todesfälle sinken stetig. Aber der Kampf muss mit unerlässlicher Kraft weitergeführt werden.
Warenderivatemärkte regulieren
Seit einigen Jahren kommt es zu erheblichen Preisschwankungen auf den Rohstoffmärkten. Besonders betroffen sind Grundnahrungsmittel. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag die Bundesregierung auf, sich international dafür einzusetzen, dass die Warenderivatemärkte reguliert werden.
Niebel stolpert über den Teppich
Ein Teppich wird zur politischen Stolperfalle für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). Niebel hatte sich einen solchen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauft und ihn sich dann mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin bringen lassen – dies allerdings am Zoll vorbei. Für die SPD-Fraktion im Bundestag passt dieses Verhalten in das desaströse Gesamtbild des liberalen Ministers und ist ein weiterer Beleg für das selbstherrliche Staatsverständnis von Dirk Niebel.
Hunger und Armut weltweit effektiv bekämpfen
Die Europäische Union und ihre 27 Mitgliedstaaten sind zusammen der weltweit größte Geber in der Entwicklungszusammenarbeit. Um die Milleniumsentwicklungsziele zu erreichen und Hunger und Armut weltweit effektiv zu bekämpfen, muss jedoch die Europäische E
Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen effektiver umsetzen
Eine unvorstellbare Zahl von Menschen auf der Welt lebt in unzumutbaren Verhältnissen – aufgrund von körperlichen Einschränkungen. Es muss eine zentrale Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit sein, für ein besseres Leben dieser Menschen zu sorgen. Bisher ist noch nicht viel geschehen. Lesen Sie hier, was sich ändern muss.
SPD-Fraktion fordert höheren Etat für Freiwilligendienst
Die Freiwilligenarbeit von jungen Menschen ist für die SPD ein unschätzbares Gut der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Und auch die hohe Zahl der Bewerbungen für die Freiwilligendienste zeigt die Lust junger Menschen an entwicklungspolitischer Arbeit.
Gleichberechtigung als völkerrechtliches Menschenrecht
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 08. März beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in intensiven Debatten mit dem Thema Gleichstellung. Die Debatten bezogen sich dabei aber nicht nur auf eine innenpolitische Sicht der Dinge. Auch in der Entwicklungspolitik und beim Thema Menschenrechte spielt die Gleichberechtigung der Geschlechter eine wichtige Rolle. Die SPD-Fraktion hat daher zwei Anträge aus diesen Politikfeldern zur Debatte gebracht.
SPD-Fraktion will Spekulation mit agrarischen Rohstoffen verhindern
Sowohl die Landwirte als auch die Händler können sich immer weniger auf die Warenterminbörsen verlassen, um den richtigen Zeitpunkt für den Verkauf bzw. Kauf der Agrarprodukte zu bestimmen. Spekulationen verstärken die Preisschwankungen auf dem Weltmarkt und hemmen im Ergebnis Investitionen in die Zukunft.
SPD-Bundestagsfraktion kritisiert Niebels Vetternwirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde die umstrittene Personalpolitik von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) thematisiert. Dieser vergrößere seit Monaten das Entwicklungsministerium, um FDP-Mitglieder mit Posten zu versorgen, so der Vorwurf. „Das Maß ist voll. Wir lassen nicht zu, dass das Ministerium zu einem Versorgungswerk für die FDP verkommt“, sagte Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Bundestagsfraktion kritisiert Niebels Vetternwirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde die umstrittene Personalpolitik von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) thematisiert. Dieser vergrößere seit Monaten das Entwicklungsministerium, um FDP-Mitglieder mit Posten zu versorgen, so der Vorwurf. „Das Maß ist voll. Wir lassen nicht zu, dass das Ministerium zu einem Versorgungswerk für die FDP verkommt“, sagte Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
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