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Siegmund Ehrmann: "Kultur und Medien für Schwarz-Gelb unwichtig"
Egal, ob es um die Kulturförderung, den Film, die Künstlersozialversicherung oder die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht: Die Bundesregierung ignoriert, verschiebt oder zerredet kultur- und medienpolitische Vorhaben. Siegmund Ehrmann analysiert die Haltung der Koalition und beschreibt konkrete Alternativen der SPD-Bundestagsfraktion, Stichwort Kreativpakt.
Der gesetzliche Mindestlohn ist überfällig
Merkel rudert beim Mindestlohn zurück: Untergrenze ja, Einheitsbetrag nein. Für die SPD-Fraktion steht fest: Irgendwelche Lohnuntergrenzen helfen nicht. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann – unabhängig von ergänzender Sozialhilfe. Die Union muss Farbe bekennen.
Schwarz-Gelb verschlechtert Chancen am Arbeitsmarkt
Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag heute das schwarz-gelbe Gesetz zur Verschlechterung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Die Koalitionsparteien flankieren damit die massiven Kürzungen bei der Arbeitsförderung, die sie bereits im vergangenen Jahr beschlossen hatten. Bei der SPD-Fraktion treffen die Maßnahmen auf heftige Kritik. Es droht die Spaltung des Arbeitsmarktes – in gefragte Fachkräfte und abgehängte Langzeitarbeitslose.
Schwarz-Gelb spaltet den Arbeitsmarkt
Union und FDP haben massive Einschnitte bei der Arbeitsförderung beschlossen. Damit droht die Spaltung des Arbeitsmarktes – mit Langzeitarbeitslosigkeit einerseits und Fachkräftemangel andererseits. Die SPD-Fraktion hat bei einer Konferenz mit 200 Vertretern von Wohlfahrtsverbänden und Bildungsträgern über die Folgen der schwarz-gelben Sparpolitik beraten. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Chancen schafft und Bildung ins Zentrum rückt.
SPD warnt vor Spaltung des Arbeitsmarktes
Die Regierung hat Kürzungen bei der Qualifizierung und Eingliederung von Arbeitslosen beschlossen. Acht Milliarden Euro will Schwarz-Gelb bis 2015 streichen. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kritisierte, Arbeitsministerin von der Leyen raube vor allem jungen Menschen sowie Älteren Chancen auf eigene Erwerbstätigkeit. „Deutschland droht eine Spaltung auf dem Arbeitsmarkt“, warnte Heil – mit Fachkräftemangel auf der einen und verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit auf der anderen Seite.
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