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Für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz
Die Einsätze der Bundeswehr sind für die Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien eine besondere Belastung. Für die Angehörigen tritt neben die Herausforderung der räumlichen Distanz auch die Angst um den geliebten Menschen. Kommunikationsmedien wie Internet und Videotelefonie sind darum eine große Hilfe - sie müssen kostenfrei und flächendeckend in den Unterkünften vorhanden sein. Lesen Sie hier die Forderungen der Fraktion an die Bundesregierung.
SPD-Fraktion legt eigene Bewertung der Kunduz-Affäre vor
In der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 kam es zum folgenschwersten militärischen Waffeneinsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Bei der Bombardierung eines Tanklasters kamen mindestens 83 zivile Opfer ums Leben. Rücktritte und Demissionen waren die Folge. Doch wie konnte es überhaupt zu der Katastrophe kommen? Und wer hat wann was gewusst?
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik muss weiterentwickelt werden
Es bedarf aus Sicht der Sozialdemokraten eines Projekts einer europäischen Integration von Sicherheit und Verteidigung durch eine Vorreitergruppe - bestehend aus Deutschland, Frankreich und Polen. Sie muss für weitere EU-Partner allerdings offen sein.
Rainer Arnold sieht gravierende Folgen bei Standortschließungen
Jede Entscheidung gegen einen Ort hat schwere Folgen für die Soldaten, die zivilen Mitarebeiter und die Städte und Kommunen. Nun müssen ein Hilfsprogramm für die betroffenen Regionen und sozialveträgliche Lösungen für die Betroffenen folgen, fordert Rainer Arnold.
Gunter Pleuger: "Wir müssen Verantwortung übernehmen"
Hochkarätige Gäste fanden den Weg zur SPD-Fraktion, um über die Bundeswehrreform und die deutsche Verteidigungspolitik zu diskutieren. Gunter Pleuger erklärte die Tücken der Vereinten Nationen - und warum die Enthaltung Deutschlands in der Libyen-Frage ein handwerklicher Fehler war.
UN-Mission leistete "entscheidenden Beitrag" zum Friedensabkommen im Sudan
Der Einsatz habe auf der politischen Ebene dazu beigetragen, dass die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien fortgesetzt und auf diesem Wege Lösungen zu einem Friedensabkommens gefunden wurden. Doch es gebe noch mehr Erfolge.
SPD fordert Nachbesserungen bei Bundeswehrreform
Die SPD schließt eine Zustimmung zu der von Verteidigungsminister de Maizière geplanten Reform der Bundeswehr nicht aus, fordert aber Nachbesserungen an den Reformplänen. Notwendig seien vor allem eine seriöse Finanzierung und ein „Attraktivitätsprogramm“, um den Soldatenberuf attraktiv zu halten und dem neuen Freiwilligenmodell zum Erfolg zu verhelfen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im Bundestag.
Reform der Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute Eckpunkte der geplanten Bundeswehrreform vorgestellt. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bescheinigte de Maizière, „gründlicher und seriöser“ vorzugehen als sein Amtsvorgänger zu Guttenberg. Trotzdem sieht Arnold weiterhin entscheidende Schwachpunkte: Der SPD-Politiker warnt vor einem Scheitern des Freiwilligenmodells und hält das vorgesehene Einsparziel von 8,3 Milliarden Euro für unrealistisch.
Verteidigungsausschuss beantragt auf Initiative der SPD Studie zu PTBS
Wir wissen, dass durch die vermehrten Auslandseinsätze der Bundeswehr und die längeren Stehzeiten auch die Zahl der an PTBS erkrankten Soldaten steigt. Wir wollen das vorhandene Fachwissen bündeln und in einem speziellen Zentrum für PTBS zusammenführen. Die Behandlung selbst soll in mehreren, dezentrale Einrichtungen erfolgen, um den Betroffenen lange Anfahrtswege zu ersparen.
Verteidigungspolitischer Sprecher warnt davor, die Bundeswehr kaputt zu sparen
Um es klar zu sagen: Wir Sozialdemokraten sind keine Gegner einer klugen Bundeswehrreform, im Gegenteil. Vieles von dem, was die sog. Weise-Kommission Ende Oktober 2010 in ihren Abschlussbericht geschrieben hat, ist richtig und bedarf einer Veränderung. Niemand, erst recht nicht die Angehörigen der Bundeswehr, finden aber Vertrauen zu der Reform, wenn die entscheidende Frage nach einer soliden Finanzierung ausbleibt.
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