Artikel

04.06.2013 Standpunkt

Führt Merkel ein ganzes Wahlvolk hinter die Fichte?

In seinem politischen Bericht kritisiert SPD-Fraktionschef Steinmeier die Wahlversprechen der Kanzlerin als scheinheilig und fragwürdig. Er warnt vor einer Wiederholung des Wahlbetrugs von 2009.

03.06.2013 Interview

Für de Maizière kommt die Stunde der Wahrheit

Der Parlamentsgeschäftsführer spricht mit der Passauer Neuen Presse über die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière beim Drohnen-Debakel und was er von der Kanzlerin nun erwartet.

28.05.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Minister de Maizière ist unbelehrbar

Verteidigungsminister de Maizière schweigt, will aber trotz Debakel an den Drohnen festhalten. Thomas Oppermann sagt: "Minister de Maizière scheint von Drohnen besessen zu sein." Die SPD will nun aufklären.

22.05.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

De Maizières dröhnendes Schweigen ist unerträglich

Der Verteidigungsminister versinkt in dem Drohen-Debakel. Doch statt sich zu äußern, verschanzt er sich. Thomas Oppermann stellt fest: "Minister de Maizière will den Skandal aussitzen."

21.05.2013 Interview

De Maizière muss Rede und Antwort stehen

SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."

18.05.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

De Maizière hat den Drohnen-Fehler selbst gemacht

Der Verteidigungsminister persönlich hat 2011 die Fortsetzung des Drohnen-Projektes angeordnet. Thomas Oppermann: "Er hat den Verlust von Steuergeldern in dreistelliger Millionenhöhe zu verantworten."

16.05.2013 Artikel

"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"

Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.

02.04.2013 O-Ton von Gernot Erler

"Thema Drohnen ruft nach gesellschaftlicher Diskussion"

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine öffentliche Debatte über den Einsatz von Drohnen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte angekündigt, noch im ersten Halbjahr über die Beschaffung bewaffneter Drohnen zu entscheiden. "Die Eile des Ministers ist unerklärlich und provozierend," sagt SPD-Fraktionsvize Gernot Erler.

14.03.2013 Artikel

Steinbrück erwägt europäische Armee

Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.

12.03.2013 Standpunkt

Wir wollen existenzsichernde Arbeit für jeden

Die Politik der SPD hat ein Leitprinzip: Wir tun alles, um die Bildungschancen der Menschen zu verbessern. Wir wollen sie unabhängig machen vom Sozialamt und von Bedürftigkeitsprüfungen. Wir wollen eine Arbeitsgesellschaft, in der die Menschen für sich selbst sorgen und eine Familie ernähren können.