Artikel

16.06.2013 Interview

Amerika ist wichtig für uns

Im Interview mit dem Tagesspiegel erläutert Frank-Walter Steinmeier die Beziehungen Deutschlands zu den USA und die neue Politik Obamas. De Maizières Verteidigungsstrategie kann er nicht nachvollziehen.

13.06.2013 Artikel

KFOR sichert Frieden und Stabilität

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.

11.06.2013 Standpunkt

De Maizières Rücktritt ist unausweichlich

In seinem Bericht zur Lage erklärt der Fraktionschef, warum die SPD einen Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre unterstützt und wieso Merkels Finanzpolitik unzureichend ist. Steinmeier versichert den Flutopfern größtmögliche Solidarität.

10.06.2013 Interview

"Das hat mit ernsthafter Politik nichts zu tun!"

SPD-Fraktionschef Steinmeier spricht mit dem "Focus" über die unfinanzierbaren Wahlversprechen der Kanzlerin, wie sich die SPD programmatisch unterscheidet, die Affäre von Thomas de Maizière und die Lage in der Türkei.

10.06.2013 O-Ton von Rainer Arnold

De Maizière kann sein Amt nicht vernünftig führen

Der Verteidigungsminister muss seine Aussagen erneut korrigieren. Er hat ausgesagt, dass ihn durchaus Vorlagen zur Zulassungsproblematik "Euro Hawk" erreicht haben. Jede Glaubwürdigkeit ist passé.

10.06.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Drohnen-Untersuchungsausschuss kommt

Der Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister de Maizière (CDU) wird noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, erklärt Fraktionschef Steinmeier.

05.06.2013 Artikel

De Maizière will die dramatische Zuspitzung

Der Parlamentsgeschäftsführer attackiert den Verteidigungsminister scharf für dessen Missachtung des Parlaments und entlarvt Merkels vermeintlich soziale Wahlversprechen als reinen Aktionismus.

05.06.2013 O-Ton von Gernot Erler

De Maizière ist nicht mehr im Amt zu halten

Nach den öffentlichen Auftritten von Minister de Maizière sind noch viele Fragen offen. Fraktionsvize Gernot Erler stellt fest: "Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt."

05.06.2013 Artikel

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

04.06.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

De Maizière entzieht sich Kreuzverhör im Bundestag

Der Verteidigungsminister schafft es durch einen Geschäftsordnungstrick, sich einer Fragestunde zu seinem Drohnen-Debakel zu entziehen. Thomas Oppermann: "Da war sogar zu Guttenberg mutiger."