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Die Bundeswehr für die Zukunft stärken
Die Bundeswehr bleibt eine Parlamentsarmee - das hat Rainer Arnold in der Debatte um die künftige deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. bekräftigt. Bei der Bundeswehrreform müsse nachgebessert werden.
Steinmeier plädiert für aktive Außenpolitik
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für ein starkes Engagement Deutschlands bei der Lösung von Konflikten ausgesprochen. Europa sei zu wichtig, um sich herauszuhalten.
Wehrbericht 2012 weist auf Unsicherheiten der Soldaten hin
Am Donnerstag hat der Bundestag über den Wehrbericht 2012 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus debattiert. Abgeordnete der SPD-Fraktion mahnen dringende Verbesserungen bei der Betreuungskommunikation der Soldatinnen und Soldaten an.
Wir sind überzeugt von Europa
Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Debatte deutlich gemacht, dass auf dem EU-Gipfel in Brüssel Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren sind - auch wenn die Bankenunion aktuell im Vordergrund steht.
Abgeordnete senden Grüße an Soldaten
Fraktionschef Steinmeier und viele weitere Abgeordnete unterschrieben die gelben Schleifen, die an alle Einsatzorte der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten geschickt werden - als Zeichen der Solidarität.
De Maizière wollte uns hinter die Fichte führen
Wohl noch nie hat ein Untersuchungsausschuss in so kurzer Zeit offengelegt, wie ein Minister sich widerspricht und offenbar auch die Unwahrheit gesagt hat.
Vier nutzlose Jahre enden
Vor der Presse resümiert Frank-Walter Steinmeier die vier Regierungsjahre von Schwarz-Gelb und bilanziert: „Diese Koalition begann mit der Hotel-Steuer und endet beim Betreuungsgeld“. Hier das Video.
Arnold: De Maizière wollte sich nicht kümmern
In Rekordzeit hat der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss getagt. SPD und Grüne stellen ihr Votum der Presse vor - und fordern strukturelle Konsequenzen und eine europäischere Sicherheitspolitik.
Merkel, Friedrich, Pofalla: Trio Infernale des Abwiegelns
Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur erläutert Frank-Walter Steinmeier, warum die SPD thematisch überzeugt. Er kritisiert Merkels wurschtiges Nichtstun in der NSA-Affäre mit scharfen Worten.
De Maizière lügt ein zweites Mal
Der Verteidigungsminister hat mit seinen heutigen Einlassungen vor dem Untersuchungsausschuss endgültig bewiesen, dass er die Unwahrheit sagt. Rainer Arnold nimmt Stellung zu de Maizières Behauptungen.
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