Artikel

26.02.2015 Artikel

Ausbildungsmission in Mali verlängert

Die Lage in Mali hat sich in den letzten zwei Jahren verbessert, ist aber noch nicht stabil. Die EU-geführte Ausbildungsmission EUTM Mali wird daher erneut verlängert.

29.01.2015 Artikel

Sicherheitskräfte im Irak ausbilden

Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.

18.12.2014 Artikel

Resolute Support Mission in Afghanistan

Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, der einen Einsatz der Bundeswehr zur weiteren Stabilisierung der Sicherheit im Afghanistan vorsieht.

13.11.2014 Artikel

Missionen der Vereinten Nationen verlängert

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag in dieser Sitzungswoche zwei Anträge zur Abstimmung vorgelegt, mit denen im Südsudan sowie in Darfur Missionen der Vereinten Nationen (VN) verlängert werden sollen. Beide Missionen finden bereits unter Beteiligung der Bundeswehr statt.

08.10.2014 Artikel

"Wir werden die Bundeswehr stärken"

Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.

07.10.2014 Standpunkt

Ausstattung der Bundeswehr besser managen

In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.

29.09.2014 Interview

Wählen per Mausklick wird kommen

SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert im Interview, wie Online-Wahlen aussehen könnten, weshalb das Freihandelsabkommen TTIP erhebliche Chancen bietet und was bei der Bundeswehr schief läuft.

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