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Dem IS-Terror umfassend begegnen
Kampf gegen die Terrororganisation IS: Am Mittwoch hat das Parlament einen Antrag der Bundesregierung beraten zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Syrien. Hier die Details.
Militäreinsatz in Syrien gehört in Gesamtstrategie
Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des IS und seines Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig.
60 Jahre Bundeswehr
Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.
EUNAVFOR MED gegen Menschenschmuggel beschlossen
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED beschlossen. Die Seenotrettung steht dabei an erster Stelle.
Gut, dass das G36 ersetzt wird
Das Verteidigungsministerium hat angekündigt, das Sturmgewehr G36 durch ein ganz neues Gewehr zu ersetzen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt. Christine Lambrecht erläutert, warum.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
Vereinte Nationen stärken
Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Bundeswehrbeteiligung an UN-Mission MINUSMA in Mali
Nach einem Militärputsch 2012 hat die UN-Mission MINUSMA einen wichtigen Baustein zur Stabilisierung Malis gelegt. Um Sicherheit und staatliche Souveränität aufrecht zu erhalten, wird die Bundeswehrbeteiligung verlängert.
Beteiligung deutscher Streitkräfte an UNIFIL-Mandat im Libanon
Flüchtlingsströme, terroristische Anschläge und der Islamische Staat – die Sicherheit im Libanon ist fragil. Eine Verlängerung des UNIFIL-Mandats soll dem entgegenwirken.
Unverantwortliche Äußerungen des deutschen Nato-Generals Domröse
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich äußert sich mit scharfen Worten zu den jüngsten Äußerungen des Nato-Generals Domröse zur Aufrüstung Osteuropas und des Baltikums.
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