Artikel
EU-Operation ATALANTA wird fortgesetzt
Die Sicherheitslage an der Küste Somalias muss stabilisiert und humanitäre Hilfe gewährleistet werden. Dazu hat der Bundestag eine weitere Verlängerung des Mandats ATALANTA beschlossen.„Die Welt ist aus den Fugen geraten“
Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.Mandat in Somalia wird verlängert
Die Bundeswehr ist seit 2010 in Somalia im Rahmen der EUTM-Mission aktiv und soll dies, auf Antrag der Bundesregierung, auch zukünftig sein. Ziel ist es, die Sicherheitslage vor Ort weiterhin zu stabilisieren und tragfähige staatliche Strukturen im Land mitaufzubauen.Auslandseinsätze: Parlamentsrechte sichern und stärken
Wie können bei fortschreitender Bündnisintegration und trotz Auffächerung von Aufgaben die Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gesichert und gestärkt werden?
Irak im Kampf gegen IS durch Ausbildungsmission unterstützen
Die Ausbildungsunterstützung erfolgt auf Bitten und im Einverständnis mit der Regierung des Irak und der Regierung der Region Kurdistan-Irak. Sie findet im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit statt.
MINUSMA-Mission in Mali ausweiten
Die Mandatsobergrenze soll von 150 auf 650 Soldaten erhöht werden. Von Februar 2016 an sollen eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutz- und weitere Kräfte gestellt werden.
Mit politischen Konzepten gegen den IS
Die Terroranschläge von Paris haben ganz Europa im Herzen getroffen. Es gilt, das Übel des islamistischen Terrorismus an der Wurzel zu packen, also auch im Irak und in Syrien. Eine außenpolitische Tour d'Horizon.
Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten
In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.
Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
Einiges auf dem Weg, noch viel zu tun
Am Donnerstag hat der Bundestag den Bericht des Jahres 2014 beraten. Es war wie bereits das Vorjahr geprägt von der Neuausrichtung der Bundeswehr mit all ihren Konsequenzen für Soldaten und deren Familien.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik-Filter entfernen Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (17) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (12) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (163) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (5) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (4) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (1) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (9) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (8) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (7) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (8) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (22) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (4) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (4) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (1) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (2) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (2) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (11) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (6) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (1) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Afghanistan (2) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (7) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (152) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (149) Außenpolitik Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (1) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (5) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (12) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (5) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (2) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (4) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europa (19) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (1) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (3) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (7) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (2) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (8) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (15) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Jugend (2) Jugend Filter anwenden
- Kinder (3) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (1) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (4) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (2) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (3) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (2) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (3) Rente Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (7) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (2) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (1) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (216) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (11) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Annen (10) Annen Filter anwenden
- Arnold (29) Arnold Filter anwenden
- Bartels (5) Bartels Filter anwenden
- Brinkmann (Hildesheim) (1) Brinkmann (Hildesheim) Filter anwenden
- Brunner (1) Brunner Filter anwenden
- Dilcher (1) Dilcher Filter anwenden
- Erler (7) Erler Filter anwenden
- Evers-Meyer (1) Evers-Meyer Filter anwenden
- Felgentreu (7) Felgentreu Filter anwenden
- Gabriel (4) Gabriel Filter anwenden
- Griese (1) Griese Filter anwenden
- Heinrich (14) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (17) Hellmich Filter anwenden
- Henn (3) Henn Filter anwenden
- Hitschler (3) Hitschler Filter anwenden
- Ilgen (1) Ilgen Filter anwenden
- Kastner (1) Kastner Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Kofler (1) Kofler Filter anwenden
- Lambrecht (8) Lambrecht Filter anwenden
- Mast (2) Mast Filter anwenden
- Möller (10) Möller Filter anwenden
- Mützenich (24) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Nietan (1) Nietan Filter anwenden
- Oppermann (31) Oppermann Filter anwenden
- Post (Minden) (2) Post (Minden) Filter anwenden
- Rebmann (2) Rebmann Filter anwenden
- Rix (1) Rix Filter anwenden
- Rohde (3) Rohde Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schmid (1) Schmid Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (2) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Scholz (2) Scholz Filter anwenden
- Schwabe (1) Schwabe Filter anwenden
- Schwarz (2) Schwarz Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (20) Steinmeier Filter anwenden
- Thissen (1) Thissen Filter anwenden
- Vöpel (1) Vöpel Filter anwenden
- Weber (2) Weber Filter anwenden