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Deutschland braucht ein digitales Immunsystem
Das wachsende Problem der Cyberkriminalität und Industriespionage verursacht deutschen Unternehmen einen Schaden von 51 Milliarden jährlich. Mit dem IT- Sicherheitsgesetz wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen, allerdings nur in Bezug auf kritische Infrastrukturen.Soldaten sind keine Hilfspolizisten
Das neue Weißbuch der Bundeswehr bekräftigt, dass Bundeswehr-Einsätze im Innern nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich sind. Christine Lambrecht begrüßt die Klarstellung.Entschädigung für Radargeschädigte erleichtern
Radargeschädigte ehmalige Soldaten der Bundeswehr und der NVA sollen zukünftig leichter entschädigt werden können.Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer ausweiten
Der Deutsche Bundestag hat über den Antrag der Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer abgestimmt.Stärke und Entspannung für Europas Sicherheit
Der Deutsche Bundestag hat sich an diesem Donnerstag mit einer Debatte dem anstehenden NATO-Gipfel und im Besonderen dem Verhältnis zu Russland gewidmet.Nach dem Brexit: "Ich bin für eine saubere Trennung"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Interview mit Rasmus Buchsteiner unter anderem über den Brexit und seine Konsequenzen. Er erklärt, warum der Austritt Großbritanniens aus der EU "eine Ernüchterung für Europa, aber nicht das Ende der Europäischen Union" ist und warum er weitere Nach- und Bleibeverhandlungen ablehnt.Mandate der Bundeswehr fortsetzen und ausweiten
Über drei Mandate der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung in dieser Sitzungswoche beraten und abgestimmt.Fortsetzung von Bundeswehreinsätzen
Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung der Bundeswehrmandate im Kosovo und im Libanon um jeweils ein Jahr. Der Deutsche Bundestag hat den Anträgen zugestimmt. Die Details.Bundeswehr im Innern nur in Ausnahmefällen
Die Erste Parlamentarische Geschäfstführerin Lambrecht begründet, warum Bundeswehreinsätze im Inland nur die Ausnahme sein sollten.Weitere Hilfe für Mali beschlossen
Die Bundeswehrmission in Mali wird um ein weiteres Jahr verlängert. Personelle Obergrenzen wurden abgesenkt. Der Koalitionsantrag wurde am Donnerstag in 2./3. Lesung vom Bundestag beschlossen.Seiten
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