Artikel

11.05.2017 Interview

Von der Leyen hat einen schweren Haltungsfehler gezeigt

SPD-Fraktionschef Oppermann analysiert im Interview das umstrittene Auftreten der Bundesverteidigungsministerin in der aktuellen Bundeswehraffäre um eine mutmaßlich rechtsterroristische Zelle. Er sieht eklatante Versäumnisse.

10.05.2017 Artikel

Von der Leyen muss mehr Orientierung geben

Rechtsextreme Terrozelle in der Bundeswehr? An diesem Mittwoch musste sich Ursula von der Leyen dem Verteidigungsausschuss stellen. Lesen Sie hier, was SPD-Obmann Rainer Arnold im Anschluss vor allem forderte.

09.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erneute Festnahme bei der Bundeswehr ist Riesenblamage für von der Leyen

"Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Komplizen von Franco A. müssen wir davon ausgehen, dass sich eine Terrorzelle innerhalb der Bundeswehr gebildet hat" - sagt der SPD-Fraktionschef. Es gelte nun, schnell weiter aufzuklären.

04.05.2017 Statement von Christine Lambrecht

Kann den Wunsch nach Sondersitzung des Verteidigungsausschusses verstehen

Die Opposition fordert angesichts der Affäre um die Bundeswehr eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Dort soll Ministerin Von der Leyen Rede und Antwort stehen. Christine Lambrecht vollzieht den Wunsch nach.

04.05.2017 Interview

Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen

"Die Deutschen müssen sich darauf verlassen können, dass es den Behörden gelingt, zwischen Soldaten, Flüchtlingen und Terroristen zu unterscheiden" - Thomas Oppermann findet deutliche Worte zu der jüngsten Affäre rund um die Bundeswehr.

01.05.2017 Statement von Rainer Arnold

Von der Leyen ist reine Ankündigungsministerin

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher, zu der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geäußerten Kritik an der Bundeswehr.

29.04.2017 Interview

"Ich leide wie ein Hund"

Im Interview spricht Thomas Oppermann über den Ausgang der Wahlen in Frankreich und den jüngsten Skandal bei der Bundeswehr.

22.03.2017 Artikel

Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"

Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!

25.02.2017 Interview

Nicht in einen neuen Rüstungswettlauf drängen lassen

Thomas Oppermann macht deutlich: Wir müssen in Europa für unsere eigene Sicherheit mehr tun. Dazu gehört auch eine Steigerung des Verteidigungsetats. Aber wir müssen auch die Ausgaben für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit steigern.

20.01.2017 Artikel

Jahresbericht 2015 des Wehrbeauftragten

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten macht deutlich, dass die Bundeswehr in vielen Bereichen am Limit ist. Die SPD-Fraktion mahnt dringenden Nachbesserungsbedarf bei der Infrastruktur der Liegenschaften an.