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Keine neuen Atomwaffen in Europa!
Die multilaterale Weltordnung zeigt Risse – ja sogar ihr Ende rückt in den Bereich des Denkbaren. Statt eine neue globale Ordnung zu schaffen, marschieren viele wichtige Mächte zurück in die Welt des 19. Jahrhunderts. Die Antwort muss lauten: mehr Zusammenarbeit.Beteiligung an VN-Mission in Darfur verlängert
Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, die deutsche Beteiligung an der VN-Mission UNAMID in Darfur zu verlängern.Beteiligung an VN-Mission im Südsudan verlängert
Der Bundestag hat am Donnerstag die Mandatsverlängerung für die Beteiligung der Bundeswehr an der VN-Mission UNMISS im Südsudan beschlossen.Mittelmeerraum stabilisieren
Die Nato-geführte Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN soll wie im vergangenen Jahr im gesamten Mittelmeer eine Unterstützung zur maritimen Sicherheit und gegen maritimen Terrorismus leisten.Afghanistan bei Ausbildung nationaler Sicherheitskräfte unterstützen
Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der Nato-Mission RESOLUTE SUPPORT in Afghanistan in namentlicher Abstimmung beschlossen. Ziel ist die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.Bundestag berät über Bundeswehreinsätze
Der Bundestag hat am Donnerstag über mehrere Mandate für Bundeswehreinsätze beraten. Dabei ging es um die Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan.Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein.Politik für Frieden
Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr.Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet
Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.Ein starker und aktiv agierender Verbraucherschutz
Statement der zuständigen Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Esther Dilcher, zum Einzelplan 07 Justiz und Verbraucherschutz.Seiten
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