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Atomausstieg und Energiewende richtig anpacken
Am 30. Juni 20011 hat der Deutsche Bundestag den Atomausstieg und die Gesetze zur Energiewende beschlossen. Die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion bündelt der Antrag „Energiewende zukunftsfähig gestalten“.
Atomausstieg ist Irrtumsbereinigung der Regierung
Am 9. Juni 2011 fand im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung der Kanzlerin unter dem Titel “Der Weg zur Energie der Zukunft” statt.
Schwarz-Gelb vertut Chance auf Modernisierung der Abfallwirtschaft
Die Abfallwirtschaft in Deutschland ist nicht mehr nur Beseitigungswirtschaft, sondern eine hochtechnologische Kreislaufwirtschaft, in deren Mittelpunkt die Wiederverwertung von Produkten, Ressourcenschonung, Energieeinsparung und -gewinnung sowie der Klimaschutz stehen.
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetznovelle kommt spät
Die Emissionshandelsrichtlinie der EU wurde geändert und muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der Emissionshandel wird ab 2013 europaweit stärker angeglichen.
„Nach Tschernobyl ist nichts mehr so, wie es vorher war“
Nicht erst Fukushima 2011, sondern spätestens Tschernobyl 1986 hat gezeigt: Atomkraft kann nicht sicher sein.
Bundesregierung übernimmt Forderungen der SPD-regierten Länder
Die Bundesregierung hat durch ihre Kehrtwende weg von der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke (AKW) wieder zurück zum Atomausstieg bis 2022 gefunden. Verstärkte Anstrengungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz sind nun notwendig.
Verpackungsverordnung neu regeln
Bei der Neuausrichtung der Abfallverwertung für mehr Ressourceneffizienz und Klimaschutz ist die Verpackungsordnung zentral.
Kinderlärm – ist kein Grund mehr zur Klage
Der Bundestag hat am 26. Mai 2010 in 2./3. Lesung den Regierungsentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz beschlossen, die klarstellt dass Kinderlärm in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung ist und in Wohngebieten toleriert werden muss.
CCS - kein zentraler Bestandteil des Klimaschutzes
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt in der aktuellen Debatte klar, dass CCS kein entscheidender Bestandteil einer Klimaschutzstrategie werden soll. Das deutsche Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren soll ohne CCS erfolgen.
Bundesregierung soll Klimaschutz in der EU voranbringen
Schwarz-Gelb verspielt die Chance, Europa zum Vorbild für weltweite Anstrengungen auf dem Weg in eine Zukunft der Nachhaltigkeit und des erfolgreichen Klimaschutzes zu machen. Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass die EU beschließt bis 2020 ihre Treibhausgasemissionen um 30 Prozent gegenüber 1990 unkondinioniert zu senken.
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