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Schwarz-Gelb peitscht Laufzeitverlängerung durchs Parlament
Vor 10 Jahren hat Rot-Grün mit dem Atomkonsens und dem Erneuerbare Energiengesetz die Energiewende hin zum Ausbau der erneuerbaren Energien eingeleitet. Am 28. Oktober 2010 macht Schwarz-Gelb mit der Atomgesetznovelle und ihrem Energiekonzept die Rolle rückwärts in der Energiepolitik. Der Kniefall vor der Atomlobby birgt schwere Folgen für unser Land.
Schwarz-Gelbe Kehrtwende in der Energiepolitik
Nachdem das "Energiekonzept" von Schwarz-Gelb in den Bundestag eingebracht wurde, haben der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber und der Sprecher der Arbeitsgruppe Energie Rolf Hempelmann erneut eine Bewertung vorgenommen.
Biologische Vielfalt für künftige Generationen bewahren
Die biologische Vielfalt bildet die Existenzgrundlage für unser Leben und Wirtschaften. Sie ist die Voraussetzung für das Funktionieren und Zusammenspiel der verschiedenen Ökosysteme.
SPD-Bundestagsfraktion fordert nationales Klimaschutzgesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission vor, um zu erreichen, dass die weltweite Erwärmung nicht um mehr als zwei Grad Celsius ansteigt.
Schwarz-Gelbes Energiekonzept: Geschenk an Atomkonzerne
Wirtschaftsminister Brüderle machte den ersten Aufschlag in der Debatte zum Energiekonzept der Bundesregierung. Umweltminister Röttgen durfte erst als Zweiter für die Regierung reden. Das zeigt deutlich, er spielt beim sogenannten Energiekonzept nur die zweite Geige.
SPD will gegen Laufzeitverlängerung für AKW klagen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vor beim Bundesverfassungsgericht eine eigene Klage gegen die geplanten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke einzureichen.
Bewertung des schwarz-gelben Energiekonzeptentwurfs
Die Minister Röttgen und Brüderle haben den Entwurf für ein schwarz-gelbes Energiekonzept vorgestellt. Der stellvertretende Vorsitzende Ulrich Kelber und der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestaggsfraktion haben sich den Entwurf angesehen und ihn bewertet.
Schwarz-Gelb verzockt Laufzeitverlängerungen für AKW
Trotz der unterschiedlichen Meinungen in der schwarz-gelben Koalition, wurde eine Einigung zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (AKW) erzielt. Im Schnitt sollen die Meiler 12 Jahre länger am Netz bleiben.
Untersuchungsausschuss Gorleben
Mit dem Kabinettsbeschluss vom 13. Juli 1983 hat sich die Bundesregierung unter Helmut Kohl dafür entschieden, den Standort Gorleben als Erkundungsbergwerk zu etablieren. Der Auftrag des am 26. März 2010 im Deutschen Bundestag eingesetzten 1. Untersuchungsausschusses „Gorleben“, ist die Klärung und Offenlegung einer im Raum stehenden politischen Manipulation im Zuge dieser Kabinettentscheidung.
Einführung einer Brennelementesteuer
Die Einführung einer Brennelementesteuer ist von zentraler Bedeutung. Sie beseitigt ein ungerechtfertigtes Privileg der Atomkraft. Während die Strompreise für den Verbraucher durch die „Einpreisung“ des CO2-Emissionsrechtehandels steigen, bleiben die Kernkraftbetreiber von den Kosten der spezifischen Risiken und Lasten der Atomkraft verschont.
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