Artikel
Journalist Thomas Steiger über das Urheberrecht
Wie könnte ein angemessenes Einkommen eines Urhebers aussehen? "Es muss auch den Wert widerspiegeln, dem die Leistung entspricht."
Verfassungsgericht bestätigt SPD
Kanzlerin Merkel wollte das Wahlrecht für Machtpolitik missbrauchen, sagt SPD-Fraktionschef Steinmeier. "Es ist gut, dass dieser Versuch gescheitert ist."
Rechtssicherheit in der Beschneidungsfrage schaffen
Im Rahmen der Sondersitzung debattierte der Bundestag auch über das Beschneidungsurteil und wie damit umzugehen sei. Die SPD-Fraktion spricht sich für die Klärung der bestehenden Rechtsunsicherheit aus.
Gleichstellungspolitik für Lesben und Schwule gibt es nur mit der SPD-Fraktion
Die Regierungsfraktionen haben heute im Plenum wieder gezeigt, dass sie kein Interesse an der Gleichstellung von Lesben und Schwulen haben. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag macht deutlich, dass die Rechte von Homosexuellen weder von CDU/CSU noch von der FDP vertreten werden.
Filmregisseur Peter Thorwarth zum Urheberrecht
"Als Urheber gefällt mir nicht, wenn alles im Internet kostenfrei verfügbar ist, denn ich arbeite hart und will von meiner Arbeit auch leben können." Der Film- und Kinoregisseur Peter Thorwarth nimmt Stellung zu den zwölf Thesen der SPD-Fraktion zum Urheberrecht.
Constantin-Geschäftsführer Gero Worstbrock über die SPD-Thesen
Die Öffentlichkeit debattiert das Urheberrecht. Wie umgehen mit Seiten wie megaupload oder kino.to? Welche Vergütung für Kreative ist angemessen? Was ist mit einer Kulturflatrate? Die SPD-Fraktion hat zwölf Thesen zu den Streitpunkten im Urheberrecht aufgestellt. In einer neuen Reihe kommen auf spdfraktion.de Betroffene zu Wort, die sich kritisch mit den SPD-Positionen auseinandersetzen. Diese Woche: der Geschäftsführer des Constantin Film Verleihs Gero Worstbrock.
Kreativpakt statt Kulturkampf
Der Streit um das Urheberrecht im Internet spitzt sich zu. Die Sprache wird unversöhnlicher, und der Streit wird militanter. Er verkennt, dass Urheber, Nutzer und Verwerter sich gegenseitig brauchen. Ein fairer Ausgleich kann nur im Dialog geschehen. Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher, und Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher, erläutern in einem Videostatement die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Fraktion stellt zwölf Thesen zum Urheberrecht vor
Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Keine Partei oder politische Gruppierung hat bisher eine Antwort auf diesen Konflikt entwickelt, die über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen hinaus geht. Die SPD-Bundestagsfraktion gibt nun Antworten in Form von zwölf Thesen.
Soziales Mietrecht erhalten
Mietrecht hat eine zentrale Bedeutung für alle. Die Wohnung ist Mittelpunkt des sozialen Lebens und der privaten Existenz. Der Mieter muss mit Hilfe eines klaren Rechtsrahmens vor ungerechtfertigten Einschränkungen geschützt werden. Nun plant die Bundesregierung einen Angriff auf das bestehende Mietrecht zu Lasten der Mieter.
SPD-Fraktion fordert besseren Schutz für Journalisten vor Strafverfolgung
Das Redaktionsgeheimnis genauso wie der Informantenschutz sind hohe Güter der Pressefreiheit in Deutschland. Bei Ermittlungen gegen Medienvertreter in der letzten Zeit wurden diese beiden Privilegien jedoch ausgehebelt. Die SPD-Fraktion stellt sich mit einem Gesetzentwurf gegen die Praktiken.
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