Artikel
Kulturelles Erbe 2.0
Kultureinrichtungen wie Museen, Bibliotheken und Archive bewahren kulturelles Erbe für die nächsten Generationen. Mit der technischen Entwicklung der Digitalisierung werden sie vor neue Herausforderungen gestellt.
Übereinkommen zur Bewahrung des Kulturerbes
Deutschland ist dem UNESCO-Übereinkommen zur Bewahlung des immateriellen Kulturerbes bislang nicht beigetreten. Wir fordern, die Ratifizierung bis 2012 vorzubereiten.
Aufklärung über NS-Vergangenheit in Ministerien
Die wissenschaftliche Erforschung und Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus gehört zu den besterforschten Gebieten deutscher Geschichte. Gleichwohl bleiben auch heute noch dringliche Fragen noch unbeantwortet.
Für einen modernen Datenschutz im Internet
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat am 13. April einen ersten Teil des Zwischenberichts zum Datenschutz beschlossen.
Internetsperren-Gesetz aufheben
Das sog. Zugangserschwerungsgesetz befindet sich noch immer in einem fragwürdigen verfassungswidrigen Zustand, da es von der Bundesregierung für ein Jahr ausgesetzt wurde.
Google Street View
Nach der Ankündigung des Internetkonzerns Google, den umstritten Online-Dienst Street-View noch in diesem Jahr in zwanzig deutschen Städten zu starten, wirft die SPD-Bundestagsfraktion der Bundesregierung Versäumnisse vor.
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
04.03.2010 | Die Digitalisierung und das Internet verändern viele Lebensbereiche grundlegend. Zugleich gibt es sowohl im Parlament als auch in der gesamten politischen Debatte einen großen Nachholbedarf im Hinblick auf die Behandlung netzpolitischer Themen.
Sinnvolle Bekämpfung von Kinderpornographie
25.02.2010 | Mit unserem Gesetzentwurf zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen setzen wir uns dafür ein, dass Internetsperren künftig nicht angewandt werden. Gleichzeitig fordern wir die Aufhebung der einschlägigen BKA-Verträge, durch die bereits die Sperrinfrastruktur weitgehend aufgebaut wurde. Außerdem wollen wir damit den rechtlichen und politischen Wirrwarr innerhalb der schwarz-gelben Koalition beenden.
Steinbach gefährdet europäische Versöhnung
Als "Täuschungsmanöver" hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den angebotenen Verzicht Erika Steinbachs auf einen Sitz im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" bezeichnet.
SPD-Position zu Internetsperren
21.12.2009 | "Wir brauchen einen umfassenden Ansatz von Netzpolitik, der nicht in Symbolen stecken bleibt und der gesellschaftlichen Dimension des Internets in vollem Umfang gerecht wird. Wir müssen die Chancen des Internets schützen und entwickeln, ohne den Anspruch des Rechts in Frage zu stellen."
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