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20.10.2011 Artikel

500 Jahre Reformation – Lutherdekade gestalten

Der Thesenanschlag durch Martin Luther am 31. Oktober 1517 gilt als Auslöser für die Reformation. Sie hat in den vergangenen 500 Jahren nicht nur in unserem Land, sondern europaweit und weltweit Gesellschaft und Politik geprägt. Über 400 Millionen Protestanten sehen in den Thesen, die Martin Luther an die Wittenberger Schlosskirche angeschlagen haben soll, ihre konfessionellen und geistigen Wurzeln.

29.09.2011 Artikel

Stasi-Gesetzentwurf der Koalition wirft rechtsstaatliche Bedenken auf

29.09.2011 | Das so genannte Stasi-Unterlagen-Gesetz ist ein Gesetz mit befristerer Geltungsdauer. Es sollte eigentlich 2011 auslaufen. Das ungebrochene Interesse an der Akteneinsicht macht aber eine Verlängerung des Gesetzes bis 2019 notwendig. Das Gesetz erlaubt es nicht nur Journalisten und Historikern, Einsicht in die Unterlagen zu nehmen, sondern auch die Möglichkeit fürArbeitgeber im öffentlichen Dienst, eventuelle Stasi-Unterlagen ihrer Beschäftigten einzusehen.

22.09.2011 Artikel

SPD-Fraktion begrüßt Aufhebung des Internetsperrgesetzes

Eine der größten Herausforderungen des Internetzeitalters ist die wirksame und nachhaltige Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz. Das Problem birgt nicht nur technologische Facetten wie etwa das Nachwachsen von entsprechenden Seiten und der ausländische Standort von Servern, sondern auch juristische wie die Frage, ob derartige Seiten gelöscht oder gesperrt werden sollen.

15.09.2011 Artikel

Wie die Bundesregierung die Kultur- und Medienpolitik vernachlässigt

Politik wird heutzutage in einem bislang nie da gewesenen Maße medial erfahren. Nicht zuletzt darum ist es enorm wichtig, eine funktionierende, stabile, vielfältige und freiheitliche Medien- und Kulturpolitik zu garantieren. Eine Bestandsaufnahme dessen, was die Regierung versäumt hat und was die SPD-Fraktion anders machen will.

30.08.2011 Artikel

"Ungenügend, versetzungsgefährdet!"

Mit großen Worten hatte die Bundesregierung vor zwei Jahren angkündigt, die Medien- und Kulturpolitik zu stärken. Geblieben sind: verschleppte oder mangelhafte Initiativen. Besonders die Themen Urheberrecht, Pressefreiheit und Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten liegen auf Eis.

14.07.2011 Artikel

Teil-Zwischenbericht verabschiedet

Die Enquete-Kommission wollte vor der Sommerpause die Beratung des Zwischenberichts abschließen. Die Koalition hat jedoch, weil sie ihre Linie nicht durchsetzen konnte, nur Teile des Berichts beschließen lassen.

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z.B. 08.11.2024
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