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Kreativpakt statt Kulturkampf
Der Streit um das Urheberrecht im Internet spitzt sich zu. Die Sprache wird unversöhnlicher, und der Streit wird militanter. Er verkennt, dass Urheber, Nutzer und Verwerter sich gegenseitig brauchen. Ein fairer Ausgleich kann nur im Dialog geschehen. Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher, und Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher, erläutern in einem Videostatement die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion.
SPD-Fraktion stellt zwölf Thesen zum Urheberrecht vor
Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Keine Partei oder politische Gruppierung hat bisher eine Antwort auf diesen Konflikt entwickelt, die über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen hinaus geht. Die SPD-Bundestagsfraktion gibt nun Antworten in Form von zwölf Thesen.
SPD-Fraktion fordert Veröffentlichung von Mediendatenbank
Der deutsche Pressemarkt hat seit geraumer Zeit mit spürbaren Verlusten zu kämpfen. Die Digitalisierung von Zeitungsprodukten erfordert ein Umdenken und Umwälzen in den Zeitungsredaktionen. Durch ständige neue Verflechtungen von traditionellen und digitalen Medien wird der Markt immer undurchschaubarer. Umso wichtiger ist es, dass eine Mediendatenbank die notwendigen Informationen liefert.
Presse-Grosso gesetzlich verankern
Das Presse-Grosso ist ein flächendeckendes Vertriebssystem für Zeitungen und Zeitschriften. Es sichert die Vielfalt der Medienlandschaft. Gerichtsurteile des Bundesgerichtshofs und eines Landgerichts stellen das System nun in Frage. In einem gemeinsamen Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, das Presse-Grosso gesetzlich zu verankern, um die Medienvielfalt zu sichern.
Musikförderung durch den Bund neu justieren
Die Musikförderung durch den Bund lässt keine klaren Ziele und Kriterien erkennen. Das ergab die Große Anfrage „Musikförderung durch den Bund“ an die Bundesregierung. Zwar wuchs die Fördersumme, doch klare Strukturen sind nicht erkennbar. Musikförderung soll für eine künstlerische Vielfalt im Land sorgen. Deshalb spricht sich die SPD-Fraktion für ein neu gedachtes Konzept aus.
Soziale Lage der Filmschaffenden verbessern
Im Vorfeld der diesjährigen Berlinale hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern der Filmschaffenden getroffen, um über deren soziale Lage zu sprechen.
SPD gestaltet erstmals Antrag in Leichter Sprache – Kultur für alle
Die SPD hat ihren Antrag in Leichte Sprache übersetzen lassen, damit ihn möglichst alle verstehen können - besonders diejenigen, für die der Antrag Verbesserungen bringen soll. Dazu zählen auch Menschen mit Lern- oder Konzentrationsschwierigkeiten, mit Altersdemenz oder Menschen, die die deutsche Sprache erst erlernen. Vergleichen Sie hier Original und Übersetzung.
SPD-Fraktion fordert nationale Digitalisierungsstrategie
Bücher elektronisch verfügbar zu machen ist zwar kompliziert, bietet aus Sicht der SPD-Fraktion aber einmalige Chancen im Umgang mit Kulturgütern. Denn das gewährleistet den breiten Zugang zu verschiedensten kulturellen Werken. Eine nationale Strategie zur Digitalisierung soll festlegen, nach welchen Standards, Prioritäten und mit welchen Ressourcen die Kultureinrichtungen auf Bundes- und Länderebene Kulturgüter digitalisieren. Dazu hat die Fraktion einen Antrag formuliert.
Internet – Chancen und Risiken für die Buchbranche
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und die Kultur- und Rechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Wolfgang Thierse und Burkhard Lischka trafen zusammen mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am vergangenen Montag die Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie führende deutsche Verleger und Buchhändler.
Siegmund Ehrmann: "Kultur und Medien für Schwarz-Gelb unwichtig"
Egal, ob es um die Kulturförderung, den Film, die Künstlersozialversicherung oder die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht: Die Bundesregierung ignoriert, verschiebt oder zerredet kultur- und medienpolitische Vorhaben. Siegmund Ehrmann analysiert die Haltung der Koalition und beschreibt konkrete Alternativen der SPD-Bundestagsfraktion, Stichwort Kreativpakt.
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