Artikel

25.02.2021 Statement von Jens Zimmermann

Verbindungen zwischen Ibiza-Affäre und Wirecard

23.02.2021 Standpunkt

Die Menschen brauchen klare Perspektiven

Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen.

12.02.2021 Statement von Jens Zimmermann

Nichts zur Aufklärung beigetragen

Auch am zweiten Befragungstag hat die Staatsanwaltschaft München praktisch nichts zur Aufklärung des Wirecard-Skandals beigetragen. Gerade an den entscheidenden Punkten herrschten Erinnerungslücken.

09.02.2021 Standpunkt

Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden

Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.

08.02.2021 Artikel

Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Olaf Scholz

Olaf Scholz spricht mit uns über Candy Crush und lange Videokonferenzen. Er erklärt, wie die Pandemie uns verändern wird - und wie unser Land in 20 Jahren aussehen soll.

04.02.2021 Statement von Achim Post

Wir helfen gezielt dort, wo es besonders nötig ist

Die Koalition beweist ein weiteres Mal Handlungsfähigkeit in der Krise, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Das vom Koalitionsausschuss geschnürte Paket verbessert gezielt die Hilfen dort, wo es besonders nötig ist".

29.01.2021 Statement von Jens Zimmermann

Ich begrüße die Entscheidung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Ein personeller Neuanfang an der Spitze der BaFin ist auch nach den Erkenntnissen der Arbeit im Untersuchungsausschuss der beste Weg, um die Reform bei der Finanzaufsicht umzusetzen.

29.01.2021 Statement von Jens Zimmermann

Geschichte des Leerverkaufsverbots muss neu geschrieben werden

Die Unterlagen für die Befragung der Staatsanwaltschaft München zeigen, dass die Geschichte des Leerverkaufsverbots und der Ermittlungen gegen die Financial Times grundlegend neu geschrieben werden muss.

26.01.2021 Statement von Achim Post

Armin Laschet muss für Klarheit sorgen

Sollte die CDU tatsächlich bereit sein, ihr bisheriges Dogma der Sparpolitik ein großes Stück hinter sich zu lassen, wäre dies zu begrüßen und würde neue politische Möglichkeiten eröffnen.

19.01.2021 Statement von Dennis Rohde

Die Hilfen aus dem Frühjahr haben sofort geholfen

Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.