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Auf dem Weg zum kinderfreundlichsten Land Europas
Die SPD-Fraktion setzt sich ein ehrgeiziges Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas werden. Mit welchen Maßnahmen das erreicht werden soll, hat die Fraktion in einem Beschluss zusammengefasst.Die Wohlhabenden können einen höheren Beitrag leisten
Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erklärt im Interview, weshalb die SPD-Fraktion den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Zahler abschaffen will.Europa: Keine Entschuldigung für politische Selbstblockaden
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält die Ergebnisse des Gipfels der EU-Regierungschefs für keinen echten Durchbruch. Die Kanzlerin habe die Reform der Währungsunion zu lange schleifen lassen.Mehr Netto
Familien und Beschäftigte sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Sie haben künftig mehr Geld im Portemonnaie. Vor allem geringe und mittlere Einkommen werden gestärkt.Steuerliche Förderung für mehr Mietwohnungsneubau
Neuer bezahlbarer Wohnraum ist eines der wichtigsten Ziele dieser Koalition. Die Mieten steigen immer weiter. Deshalb wird die Koalition steuerliche Anreize für die Bereitstellung von günstigen Mietwohnungen schaffen.Kein Blatt Papier zwischen Deutschland und Frankreich
SPD-Fraktionsvize Achim Post kommentiert die Europa-Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz.Einigung auf Grundgesetzänderungen
Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heute eine Gesamteinigung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes erzielt. Hier die genauen Details.Bundesinvestitionen: Die digitale Revolution in unseren Schulen beginnen
Karl Lauterbach, Fraktionsvize, erklärt die heutige Einigung zwischen den Koalitionsfraktionen mit Grünen und FDP zu einer Grundgesetzänderung unter anderem zur Finanzierung der Digitalisierung der Schulen.Ein guter Tag für die jüngeren Generationen
Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles begrüßt die Einigung mit den Fraktionen der CDU/CSU, der FDP und den Grünen auf eine Änderung des Grundgesetzes. Das hilt vor allem bei Bildungsinvestitionen.Der Zoll wird erheblich gestärkt
Fast 7,2 Milliarden Euro stehen 2019 im Einzelplan des Bundesministeriums der Finanzen zur Verfügung. Das ist eine Steigerung von knapp zehn Prozent zum Jahr 2018, die sich aber gut rechtfertigen lässt.Seiten
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