Artikel

18.05.2020 Statement von Achim Post

Kommunaler Solidarpakt vom Bundesfinanzminister ist beispielloses Signal für Solidaritätsbereitschaft

Bundesfinanzminister Scholz hat konkrete Vorschläge für einen Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet dies als "beispielloses Signal der Solidaritätsbereitschaft".

15.05.2020 Artikel

Bundestag berät Steuerhilfe-Gesetz

Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch Arbeitgeber soll bis zu einer bestimmten Höhe steuerfrei gestellt werden. Gastronomiebetrieben wird durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen geholfen. Das sieht der Entwurf eines Corona-Steuerhilfegesetzes vor.

14.05.2020 Statement von Achim Post

Der nächste Schritt ist ein europäisches Wiederaufbauprogramm

SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich, dass der Bundestag heute den Weg für die Aktivierung des ESM als Teil des europäischen Corona-Hilfsprogramms freigemacht hat. Folgen müsse nun eine solidarische und europäisch koordinierte Investitionsoffensive.

10.05.2020 Statement von Martin Rabanus

Wir brauchen eine Kultur-Milliarde

Finanzminister Olaf Scholz plant ein eigenes Konjunkturprogramm für die Kulturszene. Martin Rabanus begrüßt diese Ankündigung - und setzt sich dafür ein, die kulturelle Infrastruktur über die kommenden Monate wirksam und nachhaltig abzusichern.

09.05.2020 Statement von Achim Post

Corona-Krise nicht instrumentalisieren, um alte Ideen der Austeritätspolitik zu reanimieren

Die milliardenschweren Corona-Krisenhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM sind startklar, darauf hat sich die Eurogruppe verständigt. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post ist das "eine gute Nachricht der Solidarität".

25.03.2020 Artikel

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.

23.03.2020 Statement von Achim Post

Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland

Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit.

18.03.2020 Statement von Johannes Kahrs

Auch in der Corona-Krise andere wichtige Themen nicht vergessen

Das Kabinett hat am Mittwoch die Eckwerte für den Haushalt des Jahres 2021 abgesegnet. Dass wir jetzt handlungsfähig sind, sei auch das Ergebnis der soliden Haushaltsführung der letzten Jahre, sagt Johannes Kahrs.

16.03.2020 Statement von Achim Post

Starkes Anti-Krisen-Signal der europäischen Finanzminister erforderlich

Die Europäische Union muss zusammenhalten, um die Corona-Krise und ihre Folgen zu bewältigen. Das fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

13.03.2020 Statement von Achim Post

Signal der Entschlossenheit und Solidarität

Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post.