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01.12.2011 Artikel

Schwarz-Gelb verbessert Gesundheitsversorgung für Patienten nicht

Der schwarz-gelbe Gesetzentwurf verbessert die Situation der Patientinnen und Patienten nicht. Die SPD-Fraktion wirft Gesundheitsminister Bahr vor, ein Gesetz für die Versorgung der Ärzte und für die Stärkung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) vorgelegt zu haben. Die SPD hat in einem Entschließungsantrag ihre Kritik deutlich gemacht und Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Dazu gehört z. B. die Schaffung einer einheitlichen Honorarordnung für gesetzlich und privat Versicherte.

24.11.2011 Artikel

Zahl der Organspender in Deutschland soll erhöht werden

Alle Bundestagsfraktionen haben sich geeinigt: Es wird einen Gruppenantrag zur Organspende geben. Ziel ist es, deutlich mehr Organspender in Deutschland gewinnen zu können. Jährlich warten rund 12.000 Menschen dringend auf ein Spenderorgan und etwa 1 000 Menschen müssen sterben, weil kein geeignetes Organ gefunden wird. Künftig sollen alle Bürgerinnen und Bürger mindestens einmal in ihrem Leben mit der Entscheidung für oder gegen die Organspende konfrontiert werden.

18.11.2011 Artikel

Schwarz-gelbe Pflegereform ist nur “Skizze eines Reförmchens”

Die von schwarz-gelb geplante Beitragssatzerhöhung für die Pflegeversicherung von 0,1 Prozent wird nicht ausreichen, um die Pflege solide finanzieren zu können. Der erst 2009 vom Pflegebeirat vorgelegte neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird vertagt. Damit werden die 1,4 Millionen Demenzkranken weiterhin nicht angemessen berücksichtigt. Die private Zusatzversicherung zahlt sich nur für die Versicherungsunternehmen aus. Wieder mal sollen die Versicherten allein die Zeche zahlen.

11.11.2011 Artikel

Am Glücksspielmonopol festhalten – Suchtprävention ausbauen

Glücksspielsucht hat schwere Folgen für die Betroffenen und ihre Angehörigen. Um die Sucht einzudämmen ist das staatliche Glücksspielmonopol aus Sicht der SPD-Fraktion eine wesentliche Voraussetzung. Sie fordert die Bundesregierung auf, in ihrem Kompetenzbereich der Geldspielautomaten tätig zu werden und gemeinsam mit den Ländern ein abgestimmtes System zur Suchtprävention zu entwickeln. Die SPD schlägt außerdem Maßnahmen vor, um Spielsucht an Geldspielautomaten vorzubeugen.

06.10.2011 Artikel

Steinmeier erwartet breite Mehrheit für Gruppenantrag zu Organspende

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier erwartet eine breite Mehrheit aus allen Fraktionen für einen Gruppenantrag zur Reform des Organspenderechts. Die von Steinmeier favorisierte Entscheidungslösung sieht vor, dass jeder Bürger sich mindestens einmal für oder gegen eine Organspende entscheidet. So erhoffen sich die Initiatoren die schriftlich bestätigte Spendenbereitschaft zu erreichen.

30.09.2011 Artikel

Fachkonferenz: Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken

Das Orientierungspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Pflegereform wurde am 29.09. auf einer Fachkonferenz mit rund 240 Teilnehmerinnen und Teilnehmern intensiv diskutiert. Die Vorschläge der Sozialdemokraten erhielten viel Zustimmung und es gab eine Reihe von Anregungen, die nun in den weiteren Arbeitsprozess miteinfließen werden. In einem waren sich alle einig: gute Pflege kostet mehr und dies müsse sozial gerecht finanziert werden.

23.09.2011 Artikel

Patientenbedürfnisse als Maßstab für medizinische Versorgung

Am 23. September 2011hat der Bundestag den Entwurf der Bundesregierung eines GKV-Versorgungsstrukturgesetzes in 1. Lesung im Bundestag beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert daran, dass Schwarz-Gelb das Gesetz aus der Perspektive der Ärzte geschrieben habe und nicht aus Sicht der Patientinnen und Patienten. Bereits im April 2011 hatte die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion ein umfassendes Positionspapier zu einem Versorgungsgesetz vorgelegt. Darin wurden die Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten als Maßstab für ein entsprechendes Gesetz beschrieben.

07.09.2011 Artikel

Herausforderung für die Pflegeversicherung jetzt anpacken

Die SPD-Bundestagsfraktion hat kurz vor der Sommerpause 2011 ein Orientierungspapier zur Pflege als Arbeitsgrundlage vorgelegt. Darin werden die großen Herausforderungen beschrieben und Lösungswege genannt. In den kommenden Monaten wollen die Sozialdemokraten das Papier mit ExpertInnen und der Öffentlichkeit diskutieren.

07.07.2011 Artikel

Bundestag lässt Präimplantationsdiagnostik (PID) in engen Grenzen zu

Am 7. Juli hat der Bundestag mehrheitlich für die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in engen Grenzen gestimmt. 326 Abgeordnete unterstützten in der dritten Lesung den Gesetzentwurf zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik.

01.07.2011 Artikel

Präventive Medizin im Gesundheitssystem fest verankern

Das Gesundheitssystem steht in Anbetracht einer stetig alternden Gesellschaft und steigender Zahlen chronischer und psychischer Erkrankungen vor großen Herausforderungen.