Artikel

31.01.2013 Artikel

Situation von schwerstabhängigen Drogensüchtigen verbessern

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, die Angebote der Drogenersatztherapie für Schwerstabhängige auszubauen. Dies gilt auch für drogensüchtige Strafgefangene und Abhängige im Maßregelvollzug.

25.01.2013 Artikel

„Pille danach“ rezeptfrei abgeben

Der Vorfall in Köln, in dem zwei katholische Krankenhäuser einer vergewaltigten Frau die Untersuchung und Beratung über die "Pille danach" verweigerten, brachte auch die Forderung zur Aufhebung der Rezeptpflicht für das Medikament auf die Agenda. Die SPD-Fraktion hat dazu im Oktober 2012 einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

17.01.2013 Artikel

Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten

Die Gesundheit von Patientinnen darf durch fehlerhafte Implantate oder künstliche Hüftgelenke nicht gefährdet werden. Deshalb will SPD-Bundestagsfraktion u. a. ein amtliches Zulassungsverfahren für Medizinprodukte einführen. Weil die Koalition keine eigenen Lösungen vorweisen kann, scheut sie die Debatte im Bundestag.

30.11.2012 Artikel

Patientenrechte stärken

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Patientenrechte reicht nicht aus. Die SPD-Fraktion fordert deshalb einen Härtefallfonds für die Opfer ärztlicher Behandlungsfehler und auch die Eindämmung von IGeL-Leistungen.

30.11.2012 Artikel

Korruption im Gesundheitswesen schadet Versicherten und Patienten

Fehlverhalten von Ärzten muss öffentlich gemacht und strafrechtlich geahndet werden. Die SPD-Fraktion will, dass ergänzende Regelungen im Strafgesetzbuch sicherstellen, dass Korruptionshandlungen von niedergelassenen Ärzten Straftatbestände werden.

23.11.2012 O-Ton von Elke Ferner

Bundesrat stoppt GWB-Novelle

SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner begrüsst, die Entscheidung des Bundesrates gegen die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen.

06.11.2012 Artikel

Praxisgebühr: Wer hat’s erfunden?

Im Kuhhandel um die Einführung des Betreuungsgeldes hat Schwarz-Gelb nun beschlossen, die Praxisgebühr abzuschaffen. Grund genug noch mal nachzulesen, wie es eigentlich 2003 zur Praxisgebühr kam.

05.11.2012 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

„Ein schwarzer Sonntag für die Koalition“

Wahlgeschenke statt Zukunftsvorsorge: „Der Koalitionsausschuss war der Offenbarungseid für die Regierung Merkel“, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

05.11.2012 Artikel

Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke

Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.

01.11.2012 Artikel

Mehr Organspender gewinnen

Am 01. November 2012 tritt die Entscheidungslösung in Kraft. Dafür hatte sich der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stark gemacht, um mehr Organspender in Deutschland zu gewinnen. Er unterstützt auch die facebook-Aktion zur Werbung für die Organspende.