Artikel

07.07.2014 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann.

04.07.2014 Artikel

Leistungen in der Pflege verbessern

Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. Die SPD-Fraktion hat dazu ein Faltblatt erstellt.

01.07.2014 Standpunkt

Wir haben viel erreicht und noch viel vor

Rentenpaket, EEG-Reform, Mindestlohn und Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts - die SPD hat seit Beginn der Regierungsarbeit Wort gehalten, so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im September geht es weiter.

05.06.2014 Artikel

Beschlossen: Kopfpauschale wird abgeschafft

Künftig beträgt der Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung 14,6 Prozent. Zusatzbeiträge der Krankenkassen können nur noch einkommensabhängig erfolgen. Zudem soll die Behandlungsqualität besser gesichert werden.

03.06.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion hält Tempo

Mindestlohn, doppelte Staatsbürgerschaft, Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: "Vor uns liegt eine arbeitsreiche Woche, in der wir wichtige sozialdemokratische Vorhaben auf den Weg bringen", sagt Thomas Oppermann in seinem Standpunkt.

09.05.2014 Artikel

Ende der Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung

Am Freitag hat der Bundestag in Erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, der das Ende der Kopfpauschalen in der Gesetzlichen Krankenversicherung vorsieht.

29.04.2014 Artikel

Beschlüsse der Fraktionsvorstände

Außenpolitik, Verbraucherschutz, Sterbehilfe, Mehrwertsteuer - die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben bei ihrer Klausur mehrere Beschlüsse gefasst.

01.04.2014 Standpunkt

Die SPD ist Motor dieser Koalition

Wichtige Gesetzentwürfe erreichen in rascher Folge den Bundestag. Sie werden sozialdemokratische Handschrift tragen: das Rentenpaket, EEG, Haushalt und Tarifpaket. "Gesagt, getan, gerecht!", so fasst Fraktionschef Thomas Oppermann die ersten 100 Tage der Großen Koalition zusammen.

20.02.2014 Artikel

Koalition stärkt hausärztliche Versorgung

Hausärztinnen und Hausärzte werden von dem Koalitions-Gesetzentwurf, den der Bundestag am 20. Februar 2014 beschlossen hat, profitieren. Außerdem wird das Preismoratorium für patentgeschützte Arzneimittel bis Ende 2017 verlängert, um die Ausgaben der Krankenversicherungen zu dämpfen.

19.02.2014 Artikel

Gesundheitsausschuss befasst sich mit Problemen von Hebammen

Die Lage freiberuflicher Hebammen wird immer schwieriger, die Haftpflichtversicherungen für diese Berufsgruppe werden immer teurer, und es ist nur schwer möglich, überhaupt eine solche Versicherung abzuschließen.