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Pille danach rezeptfrei
Endlich wird die „Pille danach“ für Frauen und Mädchen auch in Deutschland aus der Rezeptpflicht entlassen. Das hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag beschlossen. Hier die Details.
Gesunde Ernährung ist soziales Grundrecht
Einen Tag vor Beginn der Internationalen Grünen Woche debattierte der Deutsche Bundestag über gesunde Ernährung. Den Koalitionsantrag „Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen“ hat das Parlament erstmalig beraten.
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Sehnsucht nach Zuwendung
Sehr einfühlsam hat das Parlament am Donnerstag eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe geführt. Dabei wurden unterschiedliche Positionen deutlich, ob es neuer gesetzlicher Regelungen bedarf.
Wachstumskräfte der Wirtschaft langfristig stärken
Eine leistungsfähige Infrastruktur, hohe Qualität bei Bildung und Ausbildung sowie gute Rahmenbedingungen für Innovationen, das ist für die SPD-Fraktion der notwendige Dreiklang für Wohlstand und neue Arbeitsplätze.
Zum Umgang mit der Sterbehilfe
Wenn ein Mensch todkrank ist, Schmerzen hat, verzweifelt ist, sollte er dann Hilfe zum Sterben bekommen? Die Diskussion geht quer durch alle Bundestagsfraktionen. Ein Zwischenbericht.
Für eine gute und menschenwürdige Pflege
Fast 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung stärkt die Koalition in einem ersten Reformschritt die Pflege. Davon profitieren Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte.
Nachhaltig investieren für Wachstum
Das Wirtschaftswachstum geht etwas zurück. Um dem entgegenzuwirken, seien Investitionen in die Infrastruktur eine geeignete Maßnahme, erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann in seinem Statement. Ziel bleibe ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015.
Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben stärken
Im Herbst finden die Wahlen zu Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben statt. Gemeinsam mit dem DGB rufen die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen der SPD-Fraktion, Kerstin Tack, und der CDU/CSU-Fraktion, Uwe Schummer, zu den Wahlen auf.
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