Artikel
Regieren heißt, den Alltag der Menschen zu verbessern
Gesagt. Getan. Gerecht – gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, fortschrittliche Familienpolitik: Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. Eine Bilanz.Gesagt. Getan. Gerecht.
Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!PSG III: Verbesserungen für Pflegebedürftige
Der Bundestag hat ein neues Pflegegesetz beschlossen. Es sichert die Versorgung in der Pflege und verbessert die Pflegeberatung vor Ort. Häusliche Pflegedienste werden stärker kontrolliert, um Betrug einzudämmen.Bundestag verabschiedet Arzneimittelnovelle
Gruppennützige Studien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen (zum Beispiel Demenzkranken), die den Teilnehmern selbst keine Vorteile bringen, können künftig unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein. Die Details.Psychiatrische Versorgung sichern
Immer mehr Menschen müssen aufgrund psychischer Erkrankungen behandelt werden. Der Bundestag hat nun ein Gesetz beschlossen, mit dem ihre Versorgung verbessert werden soll. Kern ist ein neues Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Kliniken.Heil- und Hilfsmittelversorgung stärken
Im Heilmittelbereich sollen Krankenkassen und Heilmittelverbände mehr Flexibilität bei den Preisvereinbarungen erhalten. Zudem bekommen die Heilmittelerbringer befristet mehr Autonomie bei der Behandlung von Patienten.Innovative Arzneimittel zu stabilen Preisen
Die Bevölkerung soll auch künftig mit guten und innovativen Medikamenten versorgt werden. Ein neuer Gesetzentwurf greift wichtige Anregungen aus einem „Pharmadialog“ auf und enthält Regelungen, um die Arzneimittelversorgung auf hohem Niveau sicherzustellen.Soll gruppennützige Forschung an Demenzkranken möglich sein?
Bisher sind klinische Studien an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen nur möglich, wenn sie einen direkten Nutzen davon haben. Das könnte sich ändern. Dazu haben die Abgeordneten unterschiedliche Auffassungen.Versandhandel-Verbot für rezeptpflichtige Arzneimittel wäre Schnellschuss
Als Reaktion auf ein EuGH-Urteil plant Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln komplett zu verbieten. Karl Lauterbach warnt vor solchen Schnellschüssen.Union muss Blockade bei Beschränkung von Tabakwerbung sofort aufgeben
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht macht Druck auf die Unionsfraktion: Es entsteht der Eindruck, dass die Unionsfraktion darauf setzt, dass der Gesetzentwurf gänzlich im Sande verläuft.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Gesundheit-Filter entfernen Arbeitsgruppe Gesundheit
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (19) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (109) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (26) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (8) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (32) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demografischer Wandel (1) Arbeitsgruppe Demografischer Wandel Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (2) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (7) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (1) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (6) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (53) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (22) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (13) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (43) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (1) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (9) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (6) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (5) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (8) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (46) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (5) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (7) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (4) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Tourismus (2) Arbeitsgruppe Tourismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (5) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (9) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik (1) Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (11) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (41) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (2) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (2) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (1) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Patientenbeauftragte (2) Patientenbeauftragte Filter anwenden
- Pflegebeauftragte (34) Pflegebeauftragte Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (2) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (4) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (70) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (1) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (15) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (5) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (24) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (15) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bilanz 2017-2021 (4) Bilanz 2017-2021 Filter anwenden
- Bilanz 2018 (1) Bilanz 2018 Filter anwenden
- Bildung (29) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (12) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Corona-Pandemie (2) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Demokratie (9) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (7) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Drogenpolitik (2) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (18) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (3) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (4) Ernährung Filter anwenden
- Europa (17) Europa Filter anwenden
- Familien (41) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (5) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (11) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (8) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (14) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (1) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (451) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (5) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (34) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (8) Integration Filter anwenden
- Jugend (7) Jugend Filter anwenden
- Kinder (27) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (10) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (8) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (8) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (9) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (6) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (24) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (11) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (2) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (137) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (10) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (5) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (47) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (26) Rente Filter anwenden
- Senioren (15) Senioren Filter anwenden
- Soziales (49) Soziales Filter anwenden
- Steuern (11) Steuern Filter anwenden
- Tourismus (3) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (4) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (12) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (7) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (5) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (7) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (43) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baehrens (48) Baehrens Filter anwenden
- Bartke (3) Bartke Filter anwenden
- Bas (93) Bas Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Dittmar (42) Dittmar Filter anwenden
- Drobinski-Weiß (1) Drobinski-Weiß Filter anwenden
- Engelhardt (1) Engelhardt Filter anwenden
- Fechner (7) Fechner Filter anwenden
- Ferner (11) Ferner Filter anwenden
- Franke (5) Franke Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (2) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Griese (4) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Heidenblut (2) Heidenblut Filter anwenden
- Heil (Peine) (2) Heil (Peine) Filter anwenden
- Hiller-Ohm (2) Hiller-Ohm Filter anwenden
- Högl (4) Högl Filter anwenden
- Kermer (1) Kermer Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Kühn-Mengel (5) Kühn-Mengel Filter anwenden
- Lambrecht (9) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (62) Lauterbach Filter anwenden
- Lemme (2) Lemme Filter anwenden
- Lischka (2) Lischka Filter anwenden
- Mast (19) Mast Filter anwenden
- Mattheis (26) Mattheis Filter anwenden
- Miersch (3) Miersch Filter anwenden
- Mieves (1) Mieves Filter anwenden
- Moll (1) Moll Filter anwenden
- Müller (2) Müller Filter anwenden
- Mützenich (37) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (15) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (24) Oppermann Filter anwenden
- Pantazis (1) Pantazis Filter anwenden
- Pflugradt (1) Pflugradt Filter anwenden
- Post (Minden) (2) Post (Minden) Filter anwenden
- Poß (1) Poß Filter anwenden
- Rawert (6) Rawert Filter anwenden
- Reimann (8) Reimann Filter anwenden
- Rix (4) Rix Filter anwenden
- Röspel (2) Röspel Filter anwenden
- Rüthrich (1) Rüthrich Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Schmidt (1) Schmidt Filter anwenden
- Schmidt (Aachen) (3) Schmidt (Aachen) Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (31) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Steffen (3) Steffen Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (8) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (9) Tack Filter anwenden
- Vogt (1) Vogt Filter anwenden
- Volkmer (1) Volkmer Filter anwenden
- Völlers (1) Völlers Filter anwenden
- Wegge (1) Wegge Filter anwenden
- Wiese (10) Wiese Filter anwenden
- Ziegler (2) Ziegler Filter anwenden
- Zimmermann (3) Zimmermann Filter anwenden