Artikel

11.06.2018 Interview

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".

06.06.2018 Artikel

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung.

05.06.2018 Standpunkt

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals.

01.06.2018 Interview

Rückkehr zur Parität bringt Milliarden-Entlastung für Arbeitnehmer

Auf Druck der SPD-Fraktion beschließt das Kabinett nun zügig die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Andrea Nahles: "Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land."

23.05.2018 Statement von Sabine Dittmar

Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: "Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden."

11.05.2018 Statement von Heike Baehrens

Ein Aufbruch in der Pflege!

Die Beauftragte für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, fordert zum internationalen Tag der Pflege: Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Pflegepolitik, um den Beruf attraktiver zu machen.

04.05.2018 Interview

Soziale Berufe müssen attraktiver werden

Die Koalition plant eine Qualitätsoffensive in Kitas. Dafür braucht es auch mehr Personal, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in der NOZ. Sie fordert, das Schulgeld für Erzieherinnen und Erzieher abzuschaffen und stattdessen eine Ausbildungsvergütung einzuführen.

28.04.2018 Statement von Karl Lauterbach

Spahn beim Thema Pflege auf die Finger schauen

Karl Lauterbach nimmt Stellung zu den jüngsten Äußerungen von Gesundheitsminister Spahn in Sachen Pflegepolitik. Nur mit Ankündigungen komme der Minister nicht weiter.

25.04.2018 Statement von Heike Baehrens

Fachkräftemangel in der Pflege gefährdet die gute Qualität

Heike Baehrens, Beauftragten für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zur Debatte um fehlende Pflegekräfte: Das Sofortprogramm mit 8000 neuen Fachkraftstellen für die Pflegeheime ist ein realistischer erster Schritt, dem aber unbedingt weitere folgen müssen.

21.03.2018 Artikel

Nahles: Werden Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken

Der Bundestag hat anlässlich einer Regierungserklärung der Kanzlerin die Herausforderungen der kommenden Jahre diskutiert. SPD-Fraktionschefin Nahles erläuterte, wo und wie die Koalition sozialen Zusammenhalt stärken wird.