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Wir ehren diejenigen, die Demokratie und Freiheit mit hohem persönlichem Einsatz erkämpft haben
In dieser Woche jährt sich der Tag des Mauerfalls zum 30. Mal. Das werden wir in einer vereinbarten Debatte am Freitag würdigen. Denn der unermüdliche Einsatz vieler aktiver Bürgerinnen und Bürger ebnete dem Fall der Mauer, der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung unseres vormals geteilten Landes den Weg.Pflegezeit wie Elternzeit einführen
Häusliche Pflege darf nicht zu Altersarmut der Pflegenden führen. Deshalb brauchen wir einen Anspruch auf Pflegezeit mit Lohnersatzleistungen, wie bei Elternzeit und Elterngeld, fordert Bärbel Bas.Höhere Löhne in der Pflege
Wer in der Pflege arbeitet leistet einen unschätzbaren Dienst für unsere Gesellschaft. Diese Arbeit muss mehr Wertschätzung erfahren. Per Gesetz schafft die Koalition die Grundlage für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege.Digitaler Krankenschein auf dem Weg
Die Koalition wird per Gesetz den digitalen Krankenschein eingeführt, den der Arbeitgeber direkt bei der Krankenkasse abrufen kann – man muss nicht mehr zum Briefkasten rennen. Auch Hotels werden von Bürokratie befreit.Pflege verdient einen ordentlichen Tarifvertrag
Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, appelliert an die Arbeitgeber, für einen ordentlichen Tarifvertrag in der Pflege zu sorgen. Die Grundlage sei nun mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz gelegt.Pflegeberufe gewinnen massiv an Bedeutung
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion macht die Dringlichkeit des neuen Pflegelöhneverbesserungsgesetzes deutlich.Masern zurückdrängen
Um die Anzahl der Masernfälle langfristig zu reduzieren, hat das Parlament am Freitag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention debattiert. Hier die Einzelheiten.Für eine reibungslose Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, um die Leistungen für Menschen mit Behinderungen zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Die Leistungen der Eingliederungshilfe sollen aus dem Fürsorgesystem des Sozialgesetzbuchs XII herausgeführt und personenzentriert ausgestaltet werden.Der digitale Krankenschein kommt
Im Rahmen eines Bürokratieentlastungsgesetzes wird ein digitaler Krankenschein eingeführt, den der Arbeitgeber direkt bei der Krankenkasse abrufen kann – man muss nicht mehr zum Briefkasten rennen.Die Vorschläge der DAK zur Finanzierung der Pflege gehen in die richtige Richtung
Bärbel Bas, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nimmt Stellung zum DAK-Pflegereport: Auch die SPD-Fraktion will eine Begrenzung der Eigenanteile und einen Steuerzuschuss zur Finanzierung der Pflege.Seiten
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