Artikel

06.03.2020 Statement von Bärbel Bas

Sexuelle Orientierung ist keine Krankheit

SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas positioniert sich vor der heutigen Debatte "Schutz vor Konversionsbehandlungen" klar gegen sogenannte Konversionstherapien für Minderjährige und Erwachsene.
05.03.2020 Artikel

Höhere Sicherheit bei Medizinprodukten

Die Koalition verbessert die Sicherheit von Medizinprodukten und Arzneimitteln für die Patientinnen und Patienten. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen.
17.02.2020 Statement von Bärbel Bas

Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden

Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht.
13.02.2020 Artikel

Fairerer Wettbewerb der Krankenkassen

Damit der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen fairer wird, hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Koalition beschlossen, mit dem der so genannte Risikostrukturausgleich weiterentwickelt wird.
11.02.2020 Artikel

Cannabis-Verbotspolitik verändern

Die SPD-Fraktion nimmt mit einem am Dienstag in der Fraktion verabschiedeten Positionspapier zu Cannabis eine lang erwartete Neujustierung ihres Ansatzes für eine wirkungsvolle Entkriminalisierung von Endkonsumenten vor.
24.01.2020 Statement von Kerstin Tack

Pflege muss den Menschen gerecht werden

Wir wollen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz haben wir den Grundstein dafür gelegt, sagt Kerstin Tack. Jetzt sind die Sozialpartner am Zug.

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z.B. 08.11.2024
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