Artikel

21.01.2011 Artikel

Afghanistan braucht mehr Erfolge beim Wiederaufbau

Eine Woche vor der Entscheidung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats debattierte der Bundestag über das deutsche Engagement in Afghanistan. Die SPD kritisierte das Konzept der "vernetzten Sicherheit" von Entwicklungsminister Niebel als kontraproduktiv für den zivilen Aufbau. Ebenso forderten die Sozialdemokraten ansichts der widersprüchlichen Aussagen von Außen- und Verteidigungsminister Klarheit von Bundesregierung zum Einsatz in Afghanistan.

16.12.2010 Artikel

Afghanistan: 2011 Truppenabzug beginnen

Auch wenn der Bericht der Bundesregierung ein realistisches und detailiiertes Lagebild von Afghanistan liefere, fehle die von SPD und Bündnis 90/ die Grünen geforderte unabhängige Evaluierung des deutschen Engagements. Deshalb verlangten die Sozialdemokraten danach erneut. Ebenso forderte die SPD in der Debatte ein klares Bekenntnis der Bundesegierung zum Beginn des Truppenabzugs 2011 im Antragstext zur Manadatsverlängerung im Januar.

14.12.2010 Artikel

Wie weiter in Afghanistan?

Vier Stunden haben die Sozialdemokraten mit Experten sowie Interessierten über die Bilanz und Perspektive des Afghanistan-Einsatzes diskutiert. Dazu haben der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der Parteivorsitzende einen Positionspapierentwurf vorgelegt, in dem klare Forderungen an die Bundesregierung formuliert werden. Dazu gehört vor allem, dass Deutschland dabei bleibt, 2011 zu beginnen seine Truppen abzuziehen und den militärischen Einsatz 2014 zu beenden.

02.12.2010 Artikel

Breite Unterstützung des Bundestages für EU-Missionen auf dem Balkan und vor Somalia

Der Bundestag hat die Verlängerung dreier Mandate zur Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen beschlossen. Während die EU-Missionen vor der somalischen Küste sowie in Bosnien und Herzegowina nach wie vor die Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion fanden, lehnte die SPD den Antrag der Regierung zur Verlängerung der deutschen Beteiligung an der NATO-Operation Active Endeavor im Mittelmeer ab.

22.11.2010 Artikel

Gemeinsame Verantwortung

Die Partnerschaft zwischen Europa und Lateinamerika muss ausgebaut werden. "Gemeinsam mit unseren Partnern in Lateinamerika wollen wir tragfähige Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung für Sozialstaat, Wachstum und Beschäftigung finden," sagt der Sprecher des Gesprächskreises Lateinamerika Klaus Barthel. "Dafür brauchen wir einen intensiven Dialog." Um diesen voranzubringen, hat die SPD-Fraktion ein Positionspapier zur sozialdemokratischen Lateinamerikapolitik beschlossen.

28.10.2010 Artikel

Freiheit für Gilad Shalit

Vor über vier Jahren wurde der damals 19jährige israelische Soldat Gilad Shalit von der Hamas entführt. Seither befindet er sich in deren Gefangenschaft. Die Hamas verweigert dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes jeden Zugang und unterbindet jegliche Kontakte zu Verwandten. In einem gemeinsamen Antrag fordern SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen die Freilassung von Gilad Shalit.

07.10.2010 Artikel

Serbiens EU-Beitritt glaubhaft unterstützen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordert auf der Sitzung des EU-Ministerrates am 25. Oktober 2010 für die Weiterleitung des Beitrittsantrags Serbiens an die EU-Kommission zu stimmen.

09.07.2010 Artikel

Engagement in Afghanistan kritisch betrachten

Anlässlich der internationalen Konferenz in Kabul am 20. Juli fand am 9. Juli im Bundestag eine Regierungserklärung durch Außenminister Westerwelle statt. Die Redner der SPD-Bundestagsfraktion kritisierten den Außenminister und die Bundesregierung, dem Bundestag eine offene und kritische Bilanz der Lage in Afghanistan seit dem 26. Februar vorzuenthalten.

17.06.2010 Artikel

Auslandseinsätze verlängert

Am 17. Juni 2010 hat die SPD-Bundestagsfraktion drei Verlängerungen von Auslandseinsätzen vor der Küste Libanons, im Sudan und in Dafur zugestimmt.

10.06.2010 Artikel

Evaluierung des Engagements in Afghanistan

Das internationale Engagement in Afghanistan befindet sich in einer kritischen Phase. Es ist es erforderlich, sowohl die deutsche Beteiligung als auch das internationale Engagement einer umfassenden Evaluierung zu unterziehen, um vor einer möglichen Verlängerung des deutschen Einsatzes im Februar 2011 evtl. erforderliche Konsequenzen ziehen zu können.