Artikel

21.03.2012 Artikel

Versöhnungsinitiative mit Namibia muss voran getrieben werden

Nur mit finanziellen Hilfen kann für Kolonialverbrechen keine Schuld abgetragen werden. In Namibia kamen bei blutigen Kämpfen zwischen deutschen Kolonialisten und namibischen Volksstämmen über Zehntausend Einheimische ums Leben. Die Taten dürfen nicht in Vergessenheit geraten, ein intensiver Austausch mit Nachfahren der Opfer muss stattfinden – auch mithilfe einer Versönungsinitiative.

01.03.2012 Artikel

Polizei in Friedensmissionen stärken

Polizeimissionen sind ein zentraler Bestandteil internationaler Friedensmissionen. Obwohl ihre Bedeutung steigt, nimmt die Zahl der von Deutschland entsandten Polizistinnen und Polizisten ab. Lesen Sie, was sich ändern muss.

09.02.2012 Artikel

Ben Jaffar spricht über Euphorie und Ernüchterung in Tunesien

"Unser Volk will Freiheit, wir haben keine Angst mehr" - mit bewegenden Worten sprach Ben Jaffar, Vorsitzender der Verfassungsgebenden Versammlung Tunesiens vor 400 Gästen über die Revolution in seinem Land. Auf der Veranstaltung wurde Bilanz gezogen ein Jahr nach dem Arabischen Frühling: Was wurde erreicht? Wo lauern Gefahren? Wo können wir helfen?

26.01.2012 Artikel

Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert

Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Mandat in Afghanistan am 26.01.2012 mehrheitlich zugestimmt. Mit der Truppenreduzierung in zwei Schritten von 5.350 Soldatinnen und Soldaten auf zunächst 4.900 und schließlich 4.400 in diesem Jahr entspricht die Bundesregierung in ihrem Antrag der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem schrittweisen Rückzug bis Ende 2014.

15.12.2011 Artikel

Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnt

Im Januar 2012 entscheidet der Bundestag über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats. Heute hat das Parlament in 1. Lesung den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Mandats beraten. Danach soll 2012 das Truppenkontingent der Bundeswehr zunächst von 5 250 auf 4 900 und dann auf 4 400 Soldaten reduziert werden. Damit setzt die Bundesregierung die Forderung der SPD-Bundestagsfaktion eines schrittweisen Abzugs der Truppen bis 2014 um.

09.11.2011 Artikel

SPD und Grüne gegen eine Aufweichung des Verbotes von Streumunition

Obwohl Streumunition zumeist geächtet wird, gibt es etliche Länder, die ein generelles Verbot nicht wollen. Ein Protokoll für das VN-Waffenübereinkommen enthüllt, dass moderne Typen von Streumunition zugelassen bleiben sollen und teils auch solche mit keinem oder nur einem Sicherheitsmechanimus. Die SPD- und Grünen-Abgeordneten drängen die Regierung, ihr Veto gegen das unmenschliche Protokoll einzulegen.

27.10.2011 Artikel

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik muss weiterentwickelt werden

Es bedarf aus Sicht der Sozialdemokraten eines Projekts einer europäischen Integration von Sicherheit und Verteidigung durch eine Vorreitergruppe - bestehend aus Deutschland, Frankreich und Polen. Sie muss für weitere EU-Partner allerdings offen sein.

20.10.2011 Artikel

SPD fordert Investitionsverbot in Antipersonenminen und Streumunition

Sie sind grausam und töten vor allem Kinder: Antipersonenminen und Streuminition wirken noch lange nach ihrem Abwurf nach. Leider schließen Übereinkommen zu ihrem Verbot kein Investitionsverbot in diese Waffen ein. Die SPD-Fraktion will das gemeinsam mit der Linken und den Grünen ändern.

11.09.2011 Interview

Wir haben uns Amerika nicht aufgedrängt

22.08.2011 Artikel

Gaddafis Zeit ist abgelaufen

"Gaddafis Zeit ist abgelaufen. Die letzten Tage und Stunden haben auch militärisch die Wende gebracht. Die Reste des Regimes müssen sich jetzt zurückziehen, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden," fordert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.