Artikel

16.06.2013 Interview

Amerika ist wichtig für uns

Im Interview mit dem Tagesspiegel erläutert Frank-Walter Steinmeier die Beziehungen Deutschlands zu den USA und die neue Politik Obamas. De Maizières Verteidigungsstrategie kann er nicht nachvollziehen.

16.06.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Wahl Ruhanis ein Signal der Öffnung

Frank Walter Steinmeier begrüßt die Wahl von Hassan Ruhani zum neuen iranischen Präsidenten. Die Menschen im Iran haben damit ein eindrucksvolles Signal der Öffnung gesetzt.

13.06.2013 Artikel

KFOR sichert Frieden und Stabilität

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.

10.06.2013 Interview

"Das hat mit ernsthafter Politik nichts zu tun!"

SPD-Fraktionschef Steinmeier spricht mit dem "Focus" über die unfinanzierbaren Wahlversprechen der Kanzlerin, wie sich die SPD programmatisch unterscheidet, die Affäre von Thomas de Maizière und die Lage in der Türkei.

22.05.2013 Artikel

Frieden ist die einzige Lösung

Der Nahe und Mittlere Osten befindet sich seit dem Arabischen Frühling im Wandel. Welchen Einfluss hat dieser Wandel auf die Jugend in Israel und Palästina? Eine Expertenrunde diskutiert.

15.03.2013 O-Ton von Gernot Erler

Waffenlieferungen an Syrien-Rebellen werden Leid der Menschen nicht beenden

Terrorgruppen aus dem Ausland haben zunehmend das Kommando innerhalb des
Widerstands gegen das Assad-Regime. Gernot Erler sagt: "Die undurchsichtige und in sich zerstrittene Opposition jetzt mit Waffen zu beliefern, hätte einen eskalierenden Effekt mit unabsehbaren Folgen."

14.03.2013 Artikel

SPD und Grüne fordern Unterstützung für Halabja-Überlebende

Im März 1988 hat der Diktator Saddam Hussein mit Giftgasraketen die nordirakische Stadt Halabja bombardiert. Noch heute leiden die Einwohner an den Folgen. SPD und Grüne verlangen weitere Hilfsaktionen von der Bundesregierung.

13.03.2013 Artikel

Gerhard Schröder besucht Fraktionssitzung

Erstmals seit 2005 hat der Altkanzler wieder eine Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion besucht. Schröder sprach über sein Nein zum Krieg gegen den Irak und über das Reformkonzept Agenda 2010.

12.03.2013 Standpunkt

Wir wollen existenzsichernde Arbeit für jeden

Die Politik der SPD hat ein Leitprinzip: Wir tun alles, um die Bildungschancen der Menschen zu verbessern. Wir wollen sie unabhängig machen vom Sozialamt und von Bedürftigkeitsprüfungen. Wir wollen eine Arbeitsgesellschaft, in der die Menschen für sich selbst sorgen und eine Familie ernähren können.

04.03.2013 Artikel

Von Sri Lanka Rechtsstaatlichkeit fordern

In Sri Lanka bedrohen negative Enwticklungen den gesellschaftlichen Frieden, vor allem Frauen werden unterdrückt. Die Exekutive wird immer dominanter.