Artikel

26.07.2014 Interview

"Antisemitische Parolen sind absolut unerträglich"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit der Passauer Neuen Presse ausführlich über die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine und erteilt antisemitischen Parolen eine klare Absage.

23.07.2014 Interview

"Internationale Gemeinschaft darf nicht die Augen verschließen"

Thomas Oppermann spricht im Interview mit der NOZ u. a. über die aktuelle Lage in Israel und dem Gazastreifen und zeigt sich besorgt über die andauernde Eskalation der Gewalt.

11.07.2014 Interview

"Die USA müssen endlich reinen Tisch machen"

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann spricht im Interview mit der Sächsischen Zeitung über die jüngste Spionageaffäre.

11.07.2014 O-Ton von Achim Post

Ausweitung und Intensivierung der Gewalt im Gaza-Konflikt beenden

Die SPD-Fraktion begrüße alle Bemühungen für eine sofortige Waffenruhe, wie zum Beispiel seitens der USA und Ägyptens, sagt Achim Post, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion.

02.07.2014 Artikel

Keine militärische Lösung

Der Vormarsch der islamistischen Terrorgruppe ISIS im Irak droht eine ganze Region ins Chaos zu stürzen und zieht auch Nachbarländer wie den Iran und die Türkei in den Konflikt. Der Bundestag debattierte am Mittwoch darüber, wie die Situation politisch stabilisiert werden kann.

25.06.2014 Artikel

UNIFIL-Mandat im Libanon wird fortgesetzt

Um weitere zwölf Monate wird das Mandat „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) verlängert. Am Mittwoch hat der Bundestag den Antrag der Bundesregierung abschließend beraten. Die SPD-Fraktion ist nach wie vor von der Notwendigkeit des Einsatzes im Libanon überzeugt und hat dem Antrag zugestimmt.

25.06.2014 Artikel

Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz in Mali

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch der Verlängerung der MINUSMA-Mission in Mali zugestimmt. Die Mission soll um ein weiteres Jahr verlängert werden, um die Stabilisierung des westafrikanischen Landes weiter voranzutreiben. Die SPD-Fraktion stimmte dem Antrag der Bundesregierung zu.

23.06.2014 Standpunkt

Für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik

In seinem Standpunkt zu dieser Sitzungswoche äußert sich SPD-Fraktionscehf Thomas Oppermann zum Bundeshaushalt 2014 sowie zu der sich zuspitzenden Situation im Irak.

05.06.2014 Artikel

KFOR-Mandat im Kosovo fortsetzen

Die Bundestag hat den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des KFOR-MAndats im Kosovo beschlossen, um die Lage vor Ort auch zukünftig mit der Unterstützung deutscher Soldatinnen und Soldaten zu stabilisieren.

04.06.2014 Artikel

Den Weg der Demokratie weitergehen

In Bezug auf die Wahl des Europäischen Kommissionspräsidenten fordert die SPD-Fraktion eine breite Unterstützung für Jean-Claude Juncker. Die Staats- und Regierungschefs seien nicht mehr die Formateure der europäischen Politik, hieß es in der Debatte.