Artikel

25.09.2014 Artikel

Türkei: Lage der Flüchtlinge spitzt sich zu

Die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze war Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen droht eine humanitäre Katastrophe. Die SPD-Fraktion begrüßt die Hilfen der Bundesregierung.

10.09.2014 Artikel

Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.

08.09.2014 Artikel

Wir legen einen ausgeglichenen Haushalt vor

Die Sommerpause endet, der Bundestag beginnt mit den Haushaltsberatungen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt einen Haushalt 2015 ohne neue Schulden an. Er nimmt Stellung zum Salafismus, der Ukraine und der Maut.

08.09.2014 Standpunkt

Solide haushalten - verantwortungsvoll gestalten

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußert sich in seinem ersten Standpunkt nach der Sommerpause zur aktuellen außenpolitischen Situation vor allem mit Blick auf die Ukraine und den Nord-Irak, zum Bundeshaushalt 2015, zu einer Offensive für mehr Investitionen sowie zur Neuordnung des föderalen Finanzsystems.

04.09.2014 Artikel

SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben

Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.

03.09.2014 Interview

Den Völkermord stoppen

Man dürfe nicht zuschauen, wie sich im Nahen Osten ein Terrorstaat etabliert, sagt der SPD-Fraktionschef im DLF. Die Waffenlieferung sei aber keine neue, generelle Haltung der Regierung.

01.09.2014 Artikel

SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu

Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.

21.08.2014 O-Ton von Christine Lambrecht

Irak-Konflikt: Sondersitzung des Bundestages politisch geboten

Die Bundesregierung wird am 1. September über eine mögliche Lieferung von militärischer Ausrüstung an die kurdischen Sicherheitskräfte im Irak entscheiden. Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht äußert sich dazu.

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