Artikel
Bemühungen um eine politische Lösung für Syrien
Die Lage in Syrien ist verheerend - eine Besserung für die Menschen vor Ort und auf der Flucht ist dringend notwendig. Welche politischen Lösungen dazu beitragen können, darüber hat der Bundestag debattiert.
Parlamentsrechte bei zukünftigen Bundeswehreinsätzen gestärkt
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen lobt die Entscheidung des Verfassungsgerichts in Karlsruhe, die Parlamentsrechte bei zukünftigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu stärken.
Gutes Leben für alle in Deutschland
In seinem Standpunkt erläutert der SPD-Fraktionschef, was in der Flüchtlingspolitik jetzt wichtig ist, was hinter dem "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" steckt und warum die SPD-Fraktion eine angemessene Besteuerung von reichen Erben will.
So sehen die Maßnahmen der Koalition in der Flüchtlingspolitik aus
Deutschland ist in diesen Monaten das Zielland einer nie gekannten Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Sicherheit suchen. Die Koalition hat sich auf ein Maßnahmenbündel geeinigt, das vor allem Länder und Kommunen unterstützt.
Setzen uns mit Nachdruck für faire Verteilung von Flüchtlingen ein
Warum nehmen in Europa nur wenige Länder Flüchtlinge auf? Und was kann man tun, um den Menschen vor Ort zu helfen, dass sie gar nicht erst fliehen müssen? Außenminister Steinmeier antwortet exklusiv auf drängende Fragen.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
Wiener Vereinbarung schließt iranische Atombomben aus
Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt, warum das Wiener Abkommen mit dem Iran von historischer Bedeutung ist und welche Folgen insgesamt davon ausgehen.
Aktuelle Herausforderungen sozialdemokratischer Außenpolitik
Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen.
Die Atom-Einigung mit Iran nutzen
Der deutsche Außenminister würdigt die Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm als historisch. Es gehe nicht nur um mehr Sicherheit, sondern um Stabilität in der ganzen Region.
Bin zutiefst schockiert über den Tod von Philipp Mißfelder
Der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder ist unerwartet verstorben. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Niels Annen würdigt Mißfelders Wirken und seine Persönlichkeit.
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